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Deutschland ("BRD")

Ausländische Extremisten gewinnen in Deutschland an Boden:

Krieg aus dem Untergrund

Die Sicherheitslage in Deutschland wird immer bedrohlicher. Zunehmend tragen Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber die ethnischen Konflikte ihrer Heimat auf deutschen Straßen aus. Dabei eskaliert die Gewalt, die sich in kriminellen Untaten manifestiert und immer öfter auf dem Rücken der deutschen Bevölkerung ausgetragen wird. Wie groß die Gefahr des Ausländerextremismus für Deutschland geworden ist, zeigen die jüngsten Aktivitäten der in Deutschland 1993 verbotenen kurdischen Separatistenorgani-sation PKK. Und wie aus Sicherheitskreisen zu erfahren war, sollen in Deutschland lebende Kosovo-Albaner den Auftrag erhalten haben, Terrorgruppen aufzubauen. Deutschland läuft zunehmend Gefahr, zum Exerzier-feld fremder Nationalismen gemacht zu werden.

Über die wachsende Gewaltbereitschaft ausländischer Terrororganisationen, die zunehmend deutschen Boden als Operationsfeld für ihre Ziele benutzen, warnen die deutschen Sicherheitsbehörden. Insbesondere die verbotene kurdische PKK ist eine Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland! Obwohl verboten, gilt die „Arbeiterpartei Kurdistans" PKK derzeit als die am besten organisierte und schlagkräftigste ausländische Untergrundorganisation in Deutschland. Schon heute gehören etwa 11.000, der 500.000 auf deutschem Boden lebenden Kurden zu dieser Terrororganisation, die durch ihren hohen Organisationsgrad für Deutschland zum gefährlichsten extremistischen Bedrohungspotential geworden ist. Die ständig zunehmende aktive Anhängerschaft der PKK ist bereits in Deutschland in zehn Regionen, 30 Gebiete und weitere zahlreiche Teilgebiete und Stadtteilgruppen gegliedert. Zusätzlich wurden drei Sektoren für die Bereiche Nord, Mitte und Süd eingerichtet, um die Führung zu optimieren. Ebenso hat die verbotene PKK unter der Bezeichnung „Heimatbüro" eine logistische Zentrale in Deutschland geschaffen, die die illegalen Strukturen der „Partei" aufrecht erhalten soll. Von dieser straff militärisch geführten illegalen „Zentrale" aus, werden die PKK-Aktivisten gesteuert, die in den einzelnen deutschen Regionen ihre illegalen Stützpunkt-Büros haben. Diese örtlichen Einsatzzentralen können von den überregionalen PKK-Führern per Handys oder durch Kuriere innerhalb kürzester Zeit für Aktionen mobilisiert werden. Die neuerlichen Gewalttaten der PKK-Anhänger sind Beweis dafür, daß die aus dem Untergrund heraus aufgebaute Logistik fast perfekt funktioniert.

Es ist aber nicht nur allein die PKK, die in Deutschland für Unruhe sorgt - auch Untergrundaktivitäten der Kosovo-Albaner haben bei deutschen Sicherheitsbehörden erhebliche Sorge ausgelöst. So sollen in Deutschland lebende Flüchtlinge aus der Kosovo-Region damit beschäftigt sein, einen Hauptstützpunkt für Terrorgruppen aufzubauen. Bei diesen Aktivitäten sollen die beiden albanischen Extremisten-Gruppen UCK und LPK die Regie führen. Beide Gruppen befürworten den bewaffneten Kampf mit terroristischen Mitteln, um die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien zu erreichen. Schon heute ist bekannt, daß die UCK und LPK auf deutschem Boden „Stützpunkt-Büros" unterhalten. In diesen „Büros" sitzen auch jene Leute, die von ihren in Deutschland lebenden Landsleuten regelmäßige Abgaben, Spenden und neuerdings eine spezielle „Kriegssteuer" einfordern. Die einkassierten Gelder werden für Waffenkäufe verwendet. In diplomatischen Kreisen geht man davon aus, daß die etwa 280.000 in Deutschland lebenden Kosovo-Albaner zu 60 Prozent die „Kosovo-Befreiungsarmee" UCK finanzieren. Ebenso wird in deutschen Sicherheitskreisen nicht ausgeschlossen, daß sich in Deutschland Kosovo-Albaner und Serben offene Straßenschlachten liefern werden, sollte der Kosovo-Konflikt weiter eskalieren. Beobachtungen lassen bereits erkennen, daß in extremistischen Kreisen der Kosovo-Albaner und Serben im Untergrund „aufgerüstet" wird.

Über die Untergrundaktivitäten ausländischer Extremisten in Deutschland ist viel zu wenig bekannt. Kein Wunder, agieren doch die meisten extremistischen Ausländervereinigungen mehr oder weniger unter dem „geschützten Mantel" von Multi-Kulti. Dennoch ist Fakt: Nach den Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden sind derzeit 68 extrem-nationalistische ausländische Organisationen in Deutschland aktiv. Ihre Anhänger sind gefährlich, denn jeder kann jederzeit Opfer dieser Fanatiker werden, deren Aggressivität sich ständig gegen neue Ziele richtet.

Georg Bensch

Deutschland

Als Ende Januar 1999 die Gauck-Behörde Tonbänder und Filmrollen mit Berichten von 2000 Agenten der kommunistischen Geheimdienste Stasi und HVA fand, freuten sich die Politiker in Bonn zu früh. Zwar waren in den Unterlagen nur die Agentennamen erwähnt, doch rechneten die deutschen Behörden mit einer Gegenleistung der USA. Man wollte der CIA Kopien der Bänder anbieten, um als Gegenleistung die Klarnamen zu erhalten, die sich die CIA in einer handstreichartigen Aktion unmittelbar nach dem Fall der Mauer in Ostberlin angeeignet hatte. Schon zuvor hatte die CIA die Rückgabe der Akten strikt abgelehnt. Ende Januar reiste Staatsminister Hombach mit Bundeskanzler Schröder in die USA. Sie nahmen auch einige Musterrollen für die CIA mit. Minister Hombach hatte vorher noch erklärt, daß die CIA an den Rollen sicher sehr interessiert wäre. Doch der CIA-Direktor hatte nicht einmal Zeit für eine Besprechung. Deutsche Behörden nehmen daher an, daß der größte Teil der 2000 Stasi-Agenten heute gegen die Zusage der Straffreiheit für die USA in Deutschland spionieren.

˜300 Millionen Dollar kosten die NATO-Angriffe auf Jugoslawien (Serbien) pro 24 Stunden. Darin sind nur die Betriebskosten der Flugzeuge und die Munition enthalten. Bisher werden die Kosten von jedem NATO-Land, das die Angriffe fliegt, selbstgetragen. Es liegt die Weisung vor, zuerst die „alte Munition verschießen", was nach etwa 60 Kampftagen erledigt sein dürfte. Sollten die Luftangriffe dann weitergehen, werden für die Wiederbeschaffung die jeweiligen Vertei-digungsbudgets stark in Anspruch genommen, da diese Kosten nirgends vorhergesehen waren. Fachleute rechnen bei einem länger anhaltenden Krieg am Balkan mit der Finanzierung der Kosten durch Steuererhöhungen in den betroffenen NATO-Ländern. In Bonn rechnet man durch den Kosovo-Krieg mit einer neuen enormen finanziellen Belastung, da die USA als Hauptträger der Angriffe, wie beim Golfkrieg von ihren NATO-Partnern wieder eine „Umlage" verlangen werden.

Doch es kommen noch mehr Kosten auf die „Staatengemeinschaft" zu. Denn zu dem Aufwand für humanitäre Hilfe vor Ort und der Unterbringung von tausenden Flüchtlingen kommen noch die Kosten für die Versorgung der Hilfsmannschaften, medizinische Versorgung und Hilfslieferungen an die Bevölkerung von Albanien und Mazedonien. Der dickste Brocken ist aber der von Kanzler Schröder angekündigte „Marschallplan" für den Balkan. Damit soll die gesamte wirtschaftlich rückständige Region nach einer Lösung des jetzigen Konflikts stabilisiert und ihr eine „Friedensperspektive" Richtung Europa eröffnet werden. Im Klartext: Die Staatengemeinschaft finanziert nach der Beendigung der Zerstörungen durch die Bombenangriffe den Wiederaufbau (auch von Serbien), die Rückführung der Flüchtlinge und den Aufbau von entsprechenden Wirtschaftsstrukturen. Da, wie nach dem Bosnienkrieg aber zahlreiche Flüchtlinge aus humanitären Gründen in den jetzigen „Gastländern" bleiben werden, ist deren Integration ebenfalls zu finanzieren. Und so wird nach den Aussagen von Bundesaußenminister Joschka Fischer der Westen den Wiederaufbau des von ihm selbst zerbombten Landes bezahlen, um es wieder in die Völkergemeinschaft zurückzuholen.

Kosovo - Balkan

In Verletzung des internationalen Völkerrechts, ohne Mandat der UNO und lediglich unter Berufung auf den Schutz der Menschenrechte, hat die NATO zum ersten Mal in der Geschichte des Militärbündnisses ein souveränes Land militärisch angegriffen. Diese eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Landes wird den Völkern Europas mit einem ungeheuren Propagandaaufwand als „notwendige Maßnahme" eingeredet, „um das Morden im Kosovo zu beenden". Die Folgen dieser Militäraktion sind unabsehbar und die erwarteten kurzfristigen Erfolge bisher ausgeblieben. Dabei hätte es zahlreiche andere friedliche Möglichkeiten gegeben, um den serbischen Diktator Slobodan Milosevic an den Verhandlungstisch zu zwingen. Die laufenden Ereignisse sind Ihnen aus den Medien bekannt. Bekannt wurde nun auch, daß amerikanische Firmen das Milosevic-System laufend mit Versorgungsgütern und Treibstoff beliefern. Zudem sind die USA über alle Vorgänge in Jugoslawien unterrichtet, denn in keinem bewaffneten Konflikt gab es ein so perfektes Nachrichtensystem für die US-Militärs im Pentagon und die Führung im Weißen Haus wie heute. So haben die meisten Kampfflugzeuge modernste Kameras neben einer sofortigen Datenüber-mittlungsanlage an Bord. Ständig sind U2-Spionageflugzeuge und US-Satelliten über dem Kriegsgebiet, denen nichts entgeht, was für die NATO Bedeutung haben kann. Ebenso sind die modernsten Drohnen (unbemannte Flugzeuge) aus israelischer Produktion im Einsatz über Jugoslawien und Satelliten zeichnen alle wichtigen Telefongespräche im Kriegsgebiet auf. Damit können die amerikanischen Geheimdienste gewährleisten, daß ihnen kein Telefonat des serbischen Präsidenten noch die Kommunikation seiner Einheiten untereinander entgeht. Zudem sind zahlreiche Agenten der USA in der unmittelbaren Umgebung von Milosevic postiert, die alle wichtigen Geschehnisse nach Washington melden. Allerdings geben die US-Stellen kaum Geheim-informationen an die anderen NATO-Partner weiter, was vor allem von der unter starkem innenpolitischen Druck stehenden deutschen Regierung immer offener kritisiert wird.

Immer neue Hintergrundinformationen stellen aber auch die „Kosovo-Befreiungsarmee" UCK in einem anderen Licht dar. Denn die politische und militärische Widerstandsbewegung der Kosovo-Albaner ist das Ziel massiver geheimdienstlicher Manipulationen. Im Zentrum dieser Operationen stehen der gewählte Präsident lbrahim Rugova und die mysteriöse UCK. Vor etwa eineinhalb Jahren begann die UCK erstmals mit Bombenanschlägen auf Polizeistationen in Mazedonien und nicht auf Ziele in Serbien oder dem Kosovo. Vor allem britische Medien berichteten über den „Kampf der Freiheitskämpfer", wobei betont wurde, daß die jungen Männer zu den Waffen griffen, weil sie „von den gewaltlosen Methoden Rugovas genug" hätten. Damals bezeichneten amerikanische Regierungsvertreter, wie der Balkan-Sonderbeauftragte Richard Gelbard, die Methoden der UCK noch als „terroristisch". Erst im Spätsommer 1998 hatte der amerikanische Balkan-Beauftragte Richard Holbrooke ein Treffen mit Vertretern der UCK und machte sie dadurch „salonfähig". Rugova und seine Partei, die Demokratische Liga Kosovo (LDK), warnten vor möglichen Verbindungen der UCK zu Geheimdiensten, einschließlich dem der jugoslawischen Armee. Tatsache ist, daß Rugova von einer großen Mehrheit der Kosovaren gewählt wurde, während die eigentlichen Führer und das Programm der UCK im Dunkeln bleiben. Mehr als die Proklamation des „bewaffneten Kampfes" für die „völlige Unabhängigkeit" des Kosovo war von der UCK nicht zu hören. Erst im Zuge der rücksichtslosen Unterdrückung des Kosovo, die Slobodan Milosevic ab Anfang 1998 verschärft betrieb, sowie den sich parallel dazu verstärkenden Anschlägen der UCK, gewann die UCK an Unterstützung, vor allem durch die Exil-Koso-varen im Ausland. Es interessierte auch niemanden, daß Teile der UCK in groß angelegte Schmuggelgeschäfte und den Dro-genhandel verstrickt sind. Das weiß auch die US-Ministerin Madeleine Albright, die seit Mitte des vergangenen Jahres sicherstellte, daß die US-Außenpolitik den gewählten Präsidenten Rugova systematisch zur Seite drängte und die UCK in den Vordergrund schob. Albright erwählte den 28jährigen Ashim Taqi, den angeblichen „politischen Kopf" der UCK und Mitglied eines Clans, der ein Gebiet westlich von Pristina beherrscht, zu ihrem persönlichen Favoriten und setzte ihn als Leiter der Kosovo-Delegation bei den Friedensgesprächen in Rambouillet durch. Derzeit stammen die meisten Informationen aus dem Kosovo von „UCK-Quellen", die direkt an das NATO-Hauptquartier in Mazedonien berichten, also an den Leiter der Schnellen Eingreiftruppe General Sir Michael Jackson. Jackson ist übrigens der Hauptverant-wortliche für den „Blutsonntag" 1972 in Londonderry in Nordirland. Gemeinsam mit den Briten hat Madeleine Albright verlangt, daß die UCK nun auch direkte militärische und finanzielle Unterstützung erhalten soll und mit einer größeren Anzahl von "Militär-beratern" unterstützt wird. Das Ziel ist offensichtlich, die UCK zum alleinigen „Vertreter" der Kosovaren zu machen. Völker-rechtler warnen immer eindringlicher vor den Folgen des NATO-Angriffes auf Jugoslawien, denn kein Artikel des Völkerrechts gibt der NATO und der „Staatengemeinschaft" das Recht oder gar die Pflicht im Kosovo militärisch einzugreifen. Dieser Bruch des Völkerrechts ist ein gefährlicher Präzedenzfall, denn auch in anderen Staaten gibt es Bürgerkriege mit großem mensch-lichen Elend, wie z.B. in der Türkei, in Malaysia und in zahlreichen afrikanischen Staaten. Rußland liegt heute am Boden. Aber in einigen Jahren kann das ganz anders sein und mit dem gleichen Recht kann Rußland in Zusammenarbeit mit anderen GUS-Staaten sich das Recht herausnehmen in europäische Bürgerkriege einzugreifen. Moskau unterstützt zwar Serbien offiziell nicht, doch erhält Belgrad laufend wichtige Aufklärungsergebnisse der russischen Nachrichtendien-ste. Die meisten Informationen stammen von der Abhöranlage, die Moskau auf Kuba unterhält. Hier zeichnet ein hochmodernes System die Nachrichten zwischen den US-Militärs im Pentagon und den in Europa stationierten Verbänden auf und wertet sie aus. Die amerikanischen Abwehrdienste haben zudem festgestellt, daß die russischen Geheimdienste seit dem Beginn der Luftangriffe auf Jugoslawien gezielt amerikanische Satelliten-Bodenstationen (etwa in Vernon Valley im Bundesstaat New York, aber auch in Nordkalifornien) abhören. Die mit Diplomatenkennzeichen versehenen Lastwagen sind mit elektronischen Abhöranlagen ausgestattet, die es den russischen Technikern erlauben, in die amerikanischen militärischen Kommunikationsnetze einzudringen.

Seit Wochen werden - trotz anders lautender Meldungen in den Medien - im US-Verteidigungsministerium Pläne für den Einsatz von NATO-Bodentruppen in ganz Jugoslawien ausgearbeitet. Denn der Bombenkrieg zeigt nicht die erwartete Wirkung, ist viel kostspieliger als angenommen, bindet mehr Kräfte als vorgesehen und dauert viel zu lange. In den amerikanischen Plänen sind als Aufmarschgebiet für mechanisierte Großverbände Ungarn, Kroatien und Bosnien vorgesehen. Washington nimmt an, von den betroffenen Staaten die entsprechenden Genehmigungen zu erhalten. Nach der Befreiung Jugoslawiens vom Milosevic-Regime sollen dann Besatzungstruppen in der Stärke von etwa 200.000 Mann im Lande bleiben, die dann für „Demokratisierung" und „Vergangenheitsbewältigung" verantwortlich sind. Washington rechnet im Falle der Durchführung der Einmarschpläne mit einer „Verschärfung der internationalen Lage".

USA - Balkan

Der Vermittlungsversuch des russischen Premierministers Primakow im Jugoslawienkonflikt diente nicht nur dem Bemühen um einen Waffenstillstand. Nach westlichen Geheimdienstanalysen waren in seinem Gefolge 22 Rüstungs und Waffenspezialisten, die „sonst bei Auslandsreisen nicht dabei sind." Die russischen Fachleute wollten sich die Trümmer des abgeschossenen US-Stealth-Bombers F-117 sichern, nachdem die US-Luftwaffe zuvor vergeblich versucht hatte, die Trümmer durch massive Bombenangriffe restlos zu zerstören. Die Überreste liegen in der Nähe von Belgrad und Milosevic hat sie zum Gegenstand „zäher Verhandlungen" gemacht. Washington droht Moskau mit der Einstellung der Finanzhilfe durch die Weltbank, wenn sich Rußland in den Konflikt einmischen sollte. Doch das Pentagon ist über eine andere Tatsache schockiert. Das tschechische „Tamara"-System kann unter bestimmten Umständen die für das Radar unsichtbaren und extrem teuren Stealth-Bomber der US-Luftwaffe erkennen. Das von dem tschechischen Hersteller HTT-Tesla Pardubice gebaute System „Tamara" wurde bereits mindestens 15mal an Armeen des ehemaligen Ostblocks verkauft. Auch die russische Luftabwehr verfügt über dieses System. 1997 sollte dieses System auch an den Irak geliefert werden. Der Verkauf konnte von den USA aber unterbunden werden. Zwar sind die Computer der ersten ausgelieferten „Tamara"-Systeme schon fast 10 Jahre alt, doch die neuen Systeme arbeiten mit nur noch drei Antennen im Abstand von 25 km, die auf LKWs montiert und daher mobil sind. Die neue „Tamara"-Version MCS-93 kann unter Idealbedingungen angeblich bis zu 72 Flugzeuge in einem Umkreis von 450 Kilometern auf wenige Meter genau orten. Der amerikanische F-117-Bomber wurde von einem jugoslawischen „Tamara"-System in Idealposition geortet und „eine Verkettung besonderer Umstände" ermöglichte den Abschuß, vermutlich durch eine jugoslawische MIG-29.

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Quelle: Recht und Wahrheit, Folge 5+6/1999, S. 34f.


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