Warnung an die Richter des Landgerichts Potsdam

Die BRD — ein andauernder Verstoß gegen das Völkerrecht

Von Horst Mahler

Dem Verfasser wird vorgeworfen, durch 13 selbständige Handlungen den sogenannten Holocaust geleugnet und sich dadurch der Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 3 StGB-BRD schuldig gemacht zu haben. In seiner Eingabe macht der Jurist Horst Mahler die Richter auf die völkerrechtlichen Bestimmungen aufmerksam und untersucht den daraus folgenden Rechtsstatus der Bundesrepublik Deutschland wie auch die Legalität und Rechtsgültigkeit ihrer Gesetze. (Die Redaktion.)

Die Rechtslage

Ich habe durch mein Verhalten kein Strafgesetz verletzt. Was ich getan habe, ist das, was ich als Einzelner tun kann, um die Fremdherrschaft über das Deutsche Volk zu brechen. Es war meine Pflicht so zu handeln. Würden alle Deutschen, die noch Deutsche sein wollen, ebenso handeln, würden die fremden Herren sehr schnell die Macht über uns verlieren.

Das Deutsche Reich besteht fort, ist aber zur Zeit handlungsunfähig. Seine Handlungsfähigkeit kann nur durch eine vereinte Anstrengung der Deutschen, die noch Deutsche sein wollen, wiederhergestellt werden. Dieser Vorgang beginnt mit dem Aufstand der Deutschen für die Wahrheit. In seinem weiteren Verlauf wird das Fundament der Fremdherrschaft — die von den Siegermächten ersonnenen Geschichtslügen — zertrümmert werden.

Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht der Staat der Deutschen, sie ist überhaupt kein Staat, sondern lediglich die "Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft" (Carlo Schmid).¹

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist auch keine Verfassung. Die auf dem Grundgesetz beruhenden Institutionen — das gilt insbesondere auch für den Deutschen Bundestag — sind nicht einmal eine de-facto-Regierung des besiegten und besetzten Deutschen Reiches, sondern ausschließlich Organe der Fremdherrschaft.²

Die im "Zwei-plus-Vier-Vertrag" behauptete Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ist nur Schein — schon deshalb, weil dieser "Vertrag" nicht vom deutschen Staat, sondern von einem Marionettenregime abgeschlossen wurde. Dieses war nicht vom Deutschen Reich bevollmächtigt, sondern von den Siegermächten. Diese haben folglich mit sich selbst kontrahiert. Ein solcher Akt ist nichtig (arg. § 181 BGB)

Das Verbot, den sogenannten Holocaust in Frage zu stellen (§ 130 StGB-BRD), ist kein Gesetz im Sinne des europäisch-gemeinrechtlichen Grundsatzes "nulla poena sine lege" (keine Strafe ohne Gesetz).

Die "Offenkundigkeit" des Holocausts, die der Gerichtspraxis zu § 130 Abs. 3 StGB-BRD zugrunde gelegt wird, ist nur vorgetäuscht. Die Bezugstat, deren Leugnung § 130 StGB-BRD mit Freiheitsentzug belegt, ist nicht nachgewiesen und auch nicht beweisbar.

Allgemein zugängliche zuverlässige Quellen, aus denen man Wissen über die Zeitgeschichte der Jahre 1933-1945 schöpfen könnte, sind nicht vorhanden. Die Sieger des Zweiten Weltkrieges haben in Verfolgung ihrer Kriegsziele und in völkerrechtswidriger Fortsetzung des Krieges gegen das Deutsche Reich und das Deutsche Volk eine intensive Lügenpropaganda entfaltet und jegliche unabhängige Geschichtsforschung verhindert. Dem Deutschen Volk wurde seine Geschichte regelrecht gestohlen.³ Die freie Geschichtsforschung mußte der "Geschichtspolitik" (Habermas) ⁴ der Sieger weichen. Wer im zeitgeschichtlichen Zusammenhang bezüglich der Ereignisse im Deutschen Reich im Zeitraum von 1933-1945 von "Offenkundigkeiten" spricht, ist im Zweifel ein Betrüger und ein Seelenmordgehilfe.

Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland keine freie Publizistik, keine unabhängigen Forschungsstätten zur Erforschung der Zeitgeschichte, keine unabhängigen Gerichte, die in der Lage wären, die geschichtliche Wahrheit zu ermitteln, keine unabhängigen Lexika-Verlage, keine an den geschichtlichen Tatsachen orientierten Schulbücher, keine freie Meinungsäußerung und auch keine freien politischen Parteien.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein völkerrechtswidriges totalitäres Unrechtsregime von Alljudas Gnaden. Sie wurde von den westlichen Siegermächten dem wehrlosen Deutschen Volk aufgezwungen, um die geplante Vernichtung des Deutschen Reiches und seines Staatsvolkes durch Multiethnisierung (Kriegsziel Nr. 1) als selbstbestimmte Politik des Nationalstaates der Deutschen erscheinen zu lassen.

Was ist Gesetz?

Gesetz im hier zu erörternden Sinne ist der selbstbestimmte vernünftige Wille eines Gemeinwesens (Volkes). Vernünftig ist der Wille, der auf Selbsterhaltung und Selbstentfaltung gerichtet ist. § 130 Abs. 3 StGB-BRD mutet dem Deutschen Volk zu, den Versuch, seine Seele zu morden, widerstandslos hinzunehmen. Das ist aber nicht der Wille des Deutschen Volkes.

Die hier zu betrachtende Bestimmung ist Ausfluß des Willens einer Fremdmacht, die das Deutsche Volk seit mehr als einem halben Jahrhundert unterdrückt. Die Statuierung dieses Willens als Gebot an die unterworfenen Deutschen verstößt gegen Art. 43 Haager Landkriegsordnung und ist deshalb rechtlich unbeachtlich. Nur durch die Gewalt der Fremdmacht hat sie einige Bedeutung — aber nur solange, wie sich die Adressaten dem fremden Willen beugen und nicht um die Wiederherstellung ihrer politischen Freiheit kämpfen.

Die von der Judenheit forcierte Holocaust-Religion bezweckt die Ermordung des Deutschen Volkes. Die Juden handeln hier nicht aus Rache (wofür?). Bei kühlem Verstand geplant wird der Völkermord an den Deutschen seit sechs Jahrzehnten mit staunenswerter Perfektion durchgeführt, um den heilsgeschichtlichen Verhinderer der Jüdischen Weltherrschaft, das Deutsche Reich, aus dem Wege zu räumen.

Seit jeher besteht zwischen dem Deutschen Volksgeist und dem Mammonismus, der Jüdischen Pseudo-Religion, Todfeindschaft. Daran haben die Organisationen des Weltjudentums selbst erinnert — in ihrer Kriegserklärung an das Deutsche Reich vom 24. März 1933. Darin heißt es: ⁵

"Adolf Hitler, durch einen Appell an den natürlichen Patriotismus (!) an die Macht gelangt, macht Geschichte von einer Art, mit der er am wenigsten gerechnet hat. Im Glauben, die Deutsche Nation im Rassebewußtsein zu einen, hat er das ganze Jüdische Volk zu einer nationalen Wiedergeburt erweckt.

Das Erscheinen des Hakenkreuzes als Symbol eines neuen Deutschland hat den Löwen von Juda, das alte Schlachtsymbol des Jüdischen Trotzes, hervorgerufen...

Das alte und wiedervereinigte Volk von Israel erhebt sich ausgerüstet mit neuen modernen Waffen, um diese jahrtausendealte Schlacht mit seinen Verfolgern zu schlagen."

Der Krieg der Volksgeister ist noch nicht zu Ende. Gegenwärtig sind die Juden in der Oberhand — aber nicht mehr lange. Ihren Erfolg verdanken sie den Lügen, die sie in die Welt gesetzt haben. Ihre fürchterlichste Waffe ist die von den Jüdischen Medien orchestrierte Lüge von den "6 Millionen industriell ermordeten Juden". Ihr Einsatz ist das schwerste Kriegsverbrechen der Geschichte. Die Verantwortlichen werden in nicht mehr ferner Zeit dafür zur Rechenschaft gezogen werden.

Nicht Adolf Hitler sondern der Zionist Bernard Lazare, der Ende des 19. Jahrhunderts in Paris wirkte, brachte den entscheidenden Gesichtspunkt für die Behandlung der Judenfrage in die Diskussion ein. Er schreibt: ⁶

"Wenn die Feindschaft und die Abneigung gegen die Juden nur in einem Lande und in einer bestimmten Zeit bestanden hätte, wäre es leicht, die Ursache dieser Wut zu ergründen. Aber im Gegenteil, diese Rasse ist seit jeher das Ziel des Hasses aller Völker gewesen, in deren Mitte sie lebte. Da die Feinde der Juden den verschiedensten Rassen angehörten, die in weit voneinander entfernten Gebieten wohnten, verschiedene Gesetzgebung hatten, von entgegengesetzten Grundsätzen beherrscht waren, weder dieselben Sitten noch dieselben Gebräuche hatten und von unähnlichem Geiste beseelt waren, so müssen die allgemeinen Ursachen des Antisemitismus immer in Israel selbst bestanden haben und nicht bei denen, die es bekämpfen."

Wenn man heute in der Gegenwart von Spitzeln laut die Tatsache erwähnt, daß die Juden zu allen Zeiten und von allen Völkern gehaßt wurden und sich daran auch in der Gegenwart nichts geändert hat, wird man von Ihresgleichen gefangengesetzt. Dabei hat genau das der Gott der Juden, Jahwe, selbst kundgetan und gleichzeitig seinem auserwählten Volk ein Trostpflaster aufgelegt, nämlich die Verheißung, daß Israel die Herrschaft über alle Völker der Welt erlangen wird. Wir lesen im Alten Testament beim Propheten Jesaja Kapitel 60 Vers 10 ff.:

Nicht erst Adolf Hitler hatte die vom Judentum ausgehenden Gefahren erkannt. Auf sehr grundsätzliche Art und Weise hatte sich der Verfasser der "Reden an die Deutsche Nation", der Philosoph Johann Gottlieb Fichte, im Jahre 1793 mit der Judenfrage beschäftigt und über eine Lösung dieses Problems nachgedacht. Er schrieb: ⁷

Die Gefährlichkeit sah Fichte nicht darin, daß die Juden einen Staat im Staate bilden. Es sei der Umstand, daß dieser Staat auf den Haß gegen alle Völker gegründet sei, der ihn gefährlich mache.⁸

Fichte kritisiert das Gefasel von Toleranz, nennt es reden von "zuckersüßen Worten von Toleranz und Menschenrechten und Bürgerrechten".⁹

Es könnte doch sein, daß er damit hellsichtig die Grundlagen des 20. Jahrhunderts erfaßt hatte, das auch das Jüdische Jahrhundert genannt wird? ¹⁰

Wir werden endlich zu beherzigen haben, was die Führer der Weltjudenheit der Welt offenbart haben.

Schon vor der Machtübernahme durch Hitler schrieb der Präsident der "Jüdischen Weltliga gegen den Antisemitismus", Bernard Lacache: ¹¹

Die Ausführung dieser Absicht ließ nicht lange auf sich warten. Am 24. März 1933 — also knapp zwei Monate nach der Nationalen Erhebung des Deutschen Volkes — erklärte die Weltjudenheit dem Deutschen Reich den Krieg.¹² Sie organisierte weltweit einen höchst wirksamen Wirtschafts- und Finanzboykott gegen das Reich. Die Kriegserklärung hatte im wesentlichen folgenden Wortlaut:

Eine solche Reaktion des Weltjudentums ist nicht überraschend. Das Deutsche Reich hatte sich eine Regierung gegeben, die entschlossen war, die Zinsknechtschaft ein für allemal zu brechen. Es wäre das Ende der jüdischen Weltherrschafsträume und zugleich das Heil für die Welt gewesen, die gerade in diesen Tagen unter der Last der Schulden zusammenbricht und im Chaos versinkt.

Allein dieses Vorhaben der nationalsozialistischen Regierung reichte aus, um die Todfeindschaft zwischen dem Deutschen Geist und dem jüdischen Mammonismus anzufachen. Die Juden hatten sofort begriffen, daß die Völker der Welt dem nationalsozialistischen Vorbild folgen und die jüdische Plutokratie auch in ihrem Bereich stürzen würden. Es ist wahrlich ein Kampf auf Leben und Tod, in dem das Deutsche Reich die Führung der nicht-jüdischen Welt übernommen hatte.

Der Jude Avraham Barkai hat das nationalsozialistische Wirtschaftssystem gründlich studiert. In der Einleitung seines darüber verfaßten Werkes vermerkt er, daß die nationalsozialistische Alternative zu Liberalismus und Kommunismus beunruhigend erfolgreich war. Er schreibt: ¹³

Das erklärt angesichts der rasanten Talfahrt des Globalkapitalismus die sich täglich steigernde Hysterie der jüdischen Kampforganisationen, die überall den Gestank des Teufels, für den sie Adolf Hitler halten, wahrnehmen und am liebsten jeden Tag aufs Neue einen Feldzug gegen "Rechts" ausrufen würden.

Die Gefahrenlage, in der sich das Deutsche Reich befand, hat kein geringerer als Chaim Weizmann dargestellt, der Präsident der damaligen israelischen Schattenregierung — genannt "Jewish Agency" — und spätere 1. Präsident Israels. Im Verlauf einer Rede vor der Außerordentlichen Zionistenkonferenz am 9. Mai 1942 im Biltmore Hotel in New York City, führte er aus: ¹⁴

Chaim Weizmann definiert damit seine eigenen Volksgenossen in der Diaspora als inneren Feind der jeweiligen Wirtsvölker und bestätigt damit die oben zitierte Feststellung des deutschen Philosophen Johann Gottlieb Fichte aus dem Jahre 1793. Fichte warnte damals seine Zeitgenossen: ¹⁵

Die Völkerrechtslehre hat bis auf den heutigen Tag das Phänomen des Internationalen Juden (Henry Ford) und die Kriegsführung Alljudas gegen die Völker nicht zur Kenntnis genommen. Zum Schaden aller Beteiligten! Es ist eine interessante Frage, ob auch in dieser Beziehung die Protokolle der Weisen von Zion als Pionierleistung gelten können. Dort ist bezüglich des Inneren Feindes ausgeführt: ¹⁶

"Wenn jedes Reich zwei Feinde hat, und wenn in Bezug auf den äußeren Feind die Anwendung unmoralischer Kampfmittel erlaubt wird — wie z.B. die Geheimhaltung der eigenen Absichten oder ein plötzlicher Überfall — wenn es also bei Nacht oder mit erdrückender Übermacht über den Gegner herfällt, kann man dann sagen, daß es unerlaubt und unsittlich sei, solche Kampfmittel gegen den schlimmsten Feind zu gebrauchen, der als Zerstörer der gesellschaftlichen Ordnung und des wirtschaftlichen Wohlstandes wirkt?"

Ich glaube, daß der innere Feind nicht — wie der äußere — rechtlos ist. Um ihn erfolgreich abwehren zu können, muß aber Feindrecht als eine Unterart des Fremdenrechts gelten. Wir müssen sehr genau darüber nachdenken, in welchem Umfang wir dem inneren Feind den Zugang zu bestimmten gesellschaftlichen und staatlichen Bereichen verwehren müssen. Wie dringend dieses Problem einer Lösung bedarf, ergibt sich aus dem "Beweisantrag zur Judenfrage", den ich im Berliner Judaismus-Prozeß vor der 22. Großen Strafkammer des Landgerichts Berlin (522) 81 Js 3570/KLs (1/03) verlesen habe. Dieser verdeutlicht das satanische Wesen des Judaismus — hier im heilsgeschichtlichen Sinne verstanden. Im heilsgeschichtlichen Verständnis, wie es die Deutsche Idealistische Philosophie gewonnen hat, ist Satan gerechtfertigt als der Knecht Gottes und kein selbständiger zweiter Gott. Mit dem Beweisantrag wird den Juden der angemaßte Heiligenschein als Opfervolk vom Kopfe gerissen und dargestellt, daß sie in ihrem Selbstverständnis das Henkervolk Jahwes sind (vgl. u.a. 4. Mose 21, 2 und 3; auch 1. Sam 15).

Wenn wir so endlich uns im Sinne Carl Schmitts das Feindbild des Internationalen Juden wieder erarbeitet haben, sollte sich unsere Aufmerksamkeit auf die nächstliegenden Kriegsziele dieses Feindes in Bezug auf das Deutsche Reich richten.

Welcher Jurist in den Diensten der "Bundesrepublik Deutschland" weiß denn schon, was das Kriegsziel Nr. 1 war, das die USA und die Sowjetunion als Fundament ihrer Allianz gegen das Deutsche Reich vereinbart hatten? Und wer die Urheber dieser Kriegszielbestimmung waren?

Wendell Willkie, Sonderbeauftragter von US-Präsident F. D. Roosevelt, schreibt über seine diesbezüglichen Verhandlungen mit Josef Stalin, daß als Kriegsziel Nr. 1 die "Abschaffung völkischer Exklusivität" ("Abolition of racial exclusivness") zu gelten habe.¹⁷

In den Aufzeichnungen über die Gespräche zwischen Präsident F. D. Roosevelt und Marschall Stalin anläßlich der Teheran-Konferenz vom 28. November bis zum 1. Dezember 1943 findet sich folgende Eintragung: ¹⁸

In einem Memorandum für den US-Außenminister vom 6. April 1945 bekräftigte F. D. Roosevelt noch einmal sein Vorhaben, das Wort "Reich" aus dem deutschen Sprachschatz zu eliminieren.¹⁹

Wohlgemerkt! Hier ist die Rede von zerstörerischen Maßnahmen gegen das Deutsche Reich, die überhaupt erst nach dessen militärischer Niederringung gegen ein nun wehrloses Volk durchgeführt werden konnten. In Verfolgung ihrer Kriegsziele setzen also unsere Feinde den Krieg gegen das Reich auch noch nach der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht fort — jetzt mit psychologischen Waffen.

Es erscheint die Frage angebracht, ob und inwieweit dieser zwischen Stalin und Roosevelt vereinbarte Ethnozid zugleich einen "Genozid" (Völkermord) im Sinne der UN-Konvention gegen den Völkermord beinhaltet. Die Bundestagsresolution 13/4445 vom 23.04.1996 deutet daraufhin, daß der Bundestag in damaliger Zusammensetzung dieser Auffassung zuneigte. Die Entschließung hat folgenden Wortlaut:

Dafür, daß die maßgeblichen Kreise der US-Ostküste zum Völkermord am Deutschen Volk entschlossen sind, spricht auch der Umstand, daß höchste Repräsentanten der USA sich nicht scheuten, ihre Völkermordlust auf abstoßende Art und Weise öffentlich zu bekennen. Kein Geringerer als der spätere US-Präsident Harry S. Truman hat ihr anläßlich des Ausbruchs der Kampfhandlungen an der Ostfront im Juni 1941 wie folgt Ausdruck gegeben: ²⁰

Welcher Jurist in den Diensten der "Bundesrepublik Deutschland" weiß denn schon, daß Franklin Delano Roosevelt, 32. Präsident der USA, schon seit seiner Amtszeit als stellvertretender Marineminister (Amtsantritt 1917. Er wurde der eigentliche Chef der US-Marine) beharrlich bis an sein Lebensende als sein Hauptziel die "völlige Zerschlagung Deutschlands" verfolgte und schon während des Ersten Weltkrieges die "bedingungslose Kapitulation" des Deutschen Reiches anstrebte? ²¹

Welcher Jurist in den Diensten der "Bundesrepublik Deutschland" weiß denn schon, daß sich der von Franklin Delano Roosevelt ausgerufene "Kreuzzug für die Demokratie" direkt gegen das Konzept der Selbstherrlichkeit (Selbstbestimmung) der Völker — also gegen die Idee der Nation selbst richtet? [Er zielte darauf ab, die Vereinten Nationen als Weltregierung einzusetzen und ihr 1. Generalsekretär zu werden.²²]

Die äußerste Steigerung der Aversion gegen Nationalstaaten europäischen Zuschnitts bezeugt ein "Umerzieher",²³ Mitbegründer der Politikwissenschaft in der Bundesrepublik Deutschland, der Jude Carl J. Friedrich, in seinem Buch "The New Belief in the Common Man" (1942) mit dem Satz: "Wir hoffen gezeigt zu haben, daß sowohl 'Staat' als auch 'Souveränität' Symbole totalitärer Herrschaft sind." ²⁴

Neuerdings wird die Nation als solche als Quellgrund der Feindschaft gegen die Juden gebrandmarkt.²⁵

Welcher Jurist in den Diensten der "Bundesrepublik Deutschland" weiß denn schon, daß US-Präsident F.D. Roosevelt 1941, um einen Kriegsgrund gegen Deutschland vorzutäuschen, durch eine durchtriebene Provokationsstrategie — erfolglos — versuchte, das Deutsche Reich zu militärischen Operationen gegen die US-Flotte zu veranlassen? ²⁶

Daß er schließlich Japan gezielt zum Überfall auf die US-Flotteneinheiten im Hafen von Pearl Harbor herausforderte, um die US-Bevölkerung kriegsbereit zu stimmen? Er wollte unbedingt den Waffengang mit dem Deutschen Reich und hoffte, dieses würde nach dem Angriff der USA auf Japan aufgrund vertraglicher Beistandspflichten gegenüber Japan den USA den Krieg erklären. Diese Hoffnung erfüllte sich.²⁷

Welcher Jurist in den Diensten der "Bundesrepublik Deutschland" weiß denn schon, daß es Churchill 1941 — als das Deutsche Reich den Europäischen Krieg bereits für sich entschieden hatte — darum ging, einen Weltkrieg herbeizuzwingen in der wahnhaften Hoffnung, durch Verwicklung der USA und der Sowjetunion in diesen Krieg, der dadurch erst zu einem Weltkrieg wurde, für das British Empire die alte Machtstellung wiedererlangen zu können? ²⁸

Um Friedensangebote von Adolf Hitler, die dieser auf dem Gipfelpunkt seiner Erfolge im Kriege über Mittelsmänner an die Britische Regierung gerichtet hatte, abzublocken, schrieb der Chefberater des Britischen Außenministers, Sir Robert Vansittart, an Lord Halifax, den Außenminister, folgenden Brief: ²⁹

Diesen Fragen müssen sich die Richter stellen!

Könnten Sie guten Gewissens weiterhin Ihre Unkenntnis der geschichtlichen Tatsachen pflegen, um Ihren "Guten Glauben" an die Propagandalügen der Feinde des Deutschen Reiches aufrechtzuerhalten? Müßten Sie dann nicht sich selbst den Vorwurf machen, den Seelenmord am Deutschen Volk mit zu befördern?

Wie ist Ihre Lage?

Sie sind — ohne es zu wissen — zu Schergen dieser jüdischen Weltherrscherbande degradiert.

Für Sie als Richter darf allein die Anwendung des Rechts in Betracht kommen. Nur diesem sind Sie verpflichtet.

Was ist Recht?

Recht ist der allgemeine Wille eines selbstbestimmten, in diesem Sinne freien Gemeinwesens (des Volkes, das allein der Gesetzgeber ist). Wird einem Volk fremder Wille aufgezwungen, handelt es sich nur um Anordnungen, nicht um Recht und Gesetz.

Welches Recht haben Sie anzuwenden?

Sie haben als Richter einen Eid geschworen (§ 38 DRiG). Er lautet:

Wem wollten Sie diesen Eid leisten? Dem Deutschen Volk oder einem fremden Herren? Waren Sie etwa nicht der Überzeugung, daß das Grundgesetz die Verfassung des Deutschen Nationalstaates sei?

Waren Sie etwa nicht der Überzeugung, daß die Bundesrepublik Deutschland dieser Nationalstaat des Deutschen Volkes sei?

Wußten Sie, daß Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat ausführlich begründet und die Mehrheit des Rates davon überzeugt hat, daß das Grundgesetz keine Verfassung und die Bundesrepublik Deutschland kein Staat sei?

Wenn sich also herausstellt,

• daß Sie durch falsche Lehren in Schulen und an Universitäten getäuscht worden sind,
• daß das Grundgesetz keine Verfassung ist;
• daß die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist, sondern eine Organisation der Fremdherrschaft über das Deutsche Volk;
• daß die Schaffung dieser Organisation gegen das Völkerrecht (Art. 43 HLKO) verstieß;
• daß das "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" auf Täuschung berechnet ist (vgl. die Präambel mit Art. 146 GG), um das rechtswidrige Besatzerkonstrukt als selbstbestimmten Deutschen Staat erscheinen zu lassen,

welche Schlüsse hätten Sie dann für sich persönlich zu ziehen?

Würden Sie, um Ihre wohldotierte Stellung als Richter nicht zu gefährden, schweigen und weiterhin in Erfüllung des Fremdherrschaftswillens Bürger des Deutschen Reiches gefangen setzen, die den Schwindel aufdecken, damit das Deutsche Reich endlich wieder handlungsfähig wird? Oder würden Sie sich treu bleiben und den Anordnungen der Fremdmacht widerstehen?

Haben Sie einen juristischen Beruf gewählt, um die erworbene Befähigung den Feinden des Deutschen Volkes zur Verfügung zu stellen?

Sie müssen also zuallererst für sich selbst die Frage beantworten, ob die Bundesrepublik Deutschland der Nationalstaat des Deutschen Volkes ist oder lediglich eine "Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft". Ohne eine eindeutige Antwort auf diese Frage können sie überhaupt nicht wissen, ob die eventuell anzuwendenden Bestimmungen (z.B. die §§ 90a, 92, 130 StGB-BRD) Deutsches Recht im dargestellten Sinne sind oder Anordnungen einer Feindmacht. Diese müssen Sie als Deutsche Richter — wenn Sie dem geschworenen Eid treu bleiben wollen — mit Nichtachtung strafen.

Wenn Sie aber den Schwindel durchschaut hätten, bei Eidesleistung das Grundgesetz als Besatzungsstatut und die Bundesrepublik Deutschland als Fremdherrschaft schon erkannt hatten, wären sie an diesen Eid nicht gebunden, weil die Eidesabnahme gegen Art. 45 Haager Landkriegsordnung verstieß. Dieser verbietet es der Besatzungsmacht, von den Besiegten einen Treueeid zu verlangen.

Daß Sie für dreißig Silberlinge bedenkenlos Ihr Volk verraten wollen, will ich Ihnen nicht unterstellen. Vielmehr halte ich an dem deutschrechtlichen Grundsatz fest, daß die Redlichkeit eines Volksgenossen bis zum Beweis des Gegenteils nicht in Frage gestellt werden sollte. Selbst Judas Ischariot hatte ein Gewissen, denn er ist an seinem Verrat zerbrochen.

Aber damit haben die Fragen, die Sie sich stellen müssen, noch kein Ende.

• Sind die Täuschungen an so exponierter Stelle nur Zufälle — oder steckt ein Plan dahinter?
• Was ist hier geplant?
• Die Täuschung wird wohl immer nur das Mittel zur Erreichung bestimmter Zwecke sein — welche Ziele werden hier von wem verfolgt?
• Was sind die voraussehbaren Folgen, wenn der Plan gelingt?
• Sind noch weitere Täuschungen notwendig und naheliegend, um die eigentlichen Ziele zu erreichen?
• Welche wären das?
• Welchem Herrn dienen Sie — und ist es recht?

Es könnte für Sie lebensrettend sein, die Ihnen von den jüdischen Medien aufgesetzte Brille, die das Deutsche Reich und seine Geschichte in eintönigem Schwarz erscheinen läßt, von der Nase zu reißen, um wieder der Wirklichkeit ansichtig zu werden.

Ihr Problem könnte darin bestehen, daß Sie als redliche Deutsche von den Juden gar nicht so schlecht denken können, wie diese im 20. Jahrhundert gegen das Deutsche Reich gehandelt haben. Vielleicht befreit Sie ein Jesuswort von diesem — tödlichen — Unvermögen. Im Johannes-Evangelium ist ein Gespräch zwischen Jesus von Nazareth und den Judenführern bezeugt, in dem Jesus kurz vor seiner Ermordung durch die Juden spricht:

Mit welchen Mitteln — wenn überhaupt — konnten die jüdischen Plutokraten sich der Gefahr, die ihnen vom Nationalsozialismus drohte, erwehren? Mit der Ausradierung der Deutschen Großstädte und durch den millionenfachen Mord an der deutschen Zivilbevölkerung war eine Idee, deren Zeit gekommen war, nicht auszurotten.

Auch nach den grauenvollen Kriegsjahren 1943/1945 waren die Deutschen noch immer nicht vom Nationalsozialismus "geheilt". Noch im Jahre 1948 waren etwa 57% der Deutschen der Meinung, der Nationalsozialismus sei "eine gute Idee" gewesen (DER SPIEGEL NR. 20/2003 S. 47).

Wenn man dem Spiegel-Autor Götz Aly glauben darf, dann empfanden 95% der Deutschen "den Nationalsozialismus nicht als System der Unfreiheit und des Terrors, sondern als Regime der sozialen Wärme, als eine Art Wohlfühl-Diktatur" (DER SPIEGEL Nr10/2005 S. 56).

Was bedeutete der Nationalsozialismus dem Deutschen Volk? Die Antwort kann man nicht finden, wenn man nicht einen Blick auf den Versailler Vernichtungsfrieden wirft.

John Maynard Keynes,³⁰ der in Versailles als wirtschaftlicher Berater der Britischen Verhandlungsdelegation wirkte, beurteilte in seinem Buch "Die wirtschaftlichen Folgen des Friedensvertrages" (1920) das Vorhaben der Siegermächte als " ... einen Versuch, Deutschland der Versklavung zuzuführen und [das Versailler Diktat] als ein Gewebe von jesuitischen Auslegungen zur Bemäntelung von Ausraubungs- und Unterdrückungsabsichten." ³¹

Ein nicht unbedeutender Staatsmann des vergangenen Jahrhunderts, Winston Churchill, beurteilte das Vorhaben der Feinde des Deutschen Reiches ähnlich. Er schrieb: ³²

Welch ein Verbrechen, daß sich dieses tüchtige Volk im Herzen Europas gegen seine Versklavung wehrte, seinem heilsgeschichtlichen Feind Widerstand leistete! Adolf Hitler — welch ein Teufel, der es damals wagte, aus Liebe zu seinem Volk die Dinge beim Namen zu nennen und das Deutsche Volk gegen seinen Todfeind aufzurichten!

Die Deutschen haben allen Grund, sich stets zu vergegenwärtigen, wer es ist, der den Überlebenskampf des Deutschen Volkes in den Jahren 1933 bis 1945 als Verbrechen verunglimpft und den Führer in diesem Kampf, Adolf Hitler, dämonisiert. Sind es nicht die Feinde des Reiches, die das tun? Welch erbärmliche Existenzen sind jene, die in den eigenen vier Wänden die todbringenden Lügen der Feinde als die Wahrheit predigen und danach trachten, die Zweifler und Wahrheitssucher zu vernichten! Wer als Deutscher so handelt, ist Gehilfe der Völkermörder und zugleich ihr Opfer.

Wie aber sahen führende Staatsmänner Europas und maßgebliche Persönlichkeiten der Feindmacht Großbritannien das Dritte Reich mit seinem Führer und Reichskanzler Adolf Hitler?

Lloyd George, der im 1. Weltkrieg Großbritannien als Premierminister gegen das Deutsche Reich führte, schrieb im Daily Express vom 17. September 1934: ³³

Der britische Politiker und spätere Kriegspremierminister Winston Churchill schrieb im September 1937 über Hitler: ³⁴

Churchill ließ 1935 im STANDARDMAGAZIN den Aufsatz "Die Wahrheit über Hitler" erscheinen. Darin heißt es u. a.: ³⁵

"Die Geschichte dieses Kampfes kann nicht gelesen werden ohne Bewunderung für den Mut, die Aufrichtigkeit und die Kraft der Persönlichkeit, die ihn dazu befähigten, herauszufordern, zu trotzen, zu überwältigen und zu versöhnen — jedenfalls sich durchzusetzen gegenüber allen Autoritäten, die seinen Weg versperrten. Er und die immer wachsenden Scharen derer, die sich ihm anschlossen, zeigten in ihrem patriotischen Feuer und ihrer Vaterlandsliebe, daß es nichts gab, was sie nicht zu tun oder zu wagen bereit wären, kein Opfer von Leben, Gesundheit, Freiheit, das sie nicht selbst bringen oder ihren Gegnern auferlegen würden..."

Am 4. Oktober 1938, vier Tage nach Unterzeichnung des Münchner Abkommens, äußerte Churchill: ³⁶

Lord Mottistone, seinerzeit der Britische Kriegsminister, der 1935 inkognito das Deutsche Reich bereiste, um sich ein Bild von den erstaunlichen Entwicklungen im Herzen Europas zu machen, faßte seine Erinnerung wie folgt zusammen:

Lord Rothermere, Eigner des "Daily Mail", schrieb 1936:

(Alle Zitate sind dem Werk von Hans Grimm, "Warum — Woher — Aber wohin?", 1954, S. 147 ff. entnommen)

Und wie steht es mit dem "Militarismus", von dem das Deutsche Volk befreit werden soll? Ist dieser nicht auch ganz anders gesehen worden? Nämlich als Geisteshaltung, die das Deutsche Volk wehrhaft und fähig macht, sich seiner geschworenen Feinde zu erwehren?

Was die sich vorgenommen hatten, ist bereits im einleitenden Teil dieser Stellungnahme benannt worden.

Was im 20. Jahrhundert wirklich gespielt wurde und wie der "Deutsche Militarismus" zu beurteilen ist, hat der spätere Präsident des Jüdischen Weltkongresses, der bedeutende Judenführer Nachum Goldmann, auch der "König der Diaspora-Juden" genannt, 1915/1916 wie folgt gedeutet: ³⁷

Nachum Goldmann erkannte die Berufung des Deutschen Reiches, das aus dem Völkerringen schließlich siegreich als geistige Führungsmacht hervorgehen wird. Er schrieb: ³⁸

Die Weltjudenheit sollte nicht glauben, daß sie mit ihrem Geld und ihren Medien diesen Kraftquell der Menschheitsgeschichte auf Dauer verschüttet halten könnte.

Alljuda konnte nicht hoffen, diesen — seinen — Feind mit der Wahrheit, mit einer besseren Zukunftsvision überwinden zu können. Es verkörpert einen jetzt untergehenden Geist, den Geist des grenzenlosen Egoismus, der die Gattung Mensch jetzt an den Rand des Untergangs treibt. Dieser Feind der Menschheit kann sich nur noch mit Feuer und Schwert und durch die Große Lüge sein Leben um einiges verlängern. Schwindelerregend ist die Vorstellung, welch gewaltigen Haß er sich jetzt und in Zukunft noch zuziehen mag. Die im Zweiten Weltkrieg gewaltsam beendeten Menschenleben gehen ausnahmslos auf das Schuldkonto Alljudas. Wenn sich diese Erkenntnis erst einmal durchgesetzt haben wird, werden wir wohl alle Hände voll damit zu tun haben, das Leben der jüdischen Mitmenschen vor der allzu verständlichen Rache der geschundenen, beraubten und betrogenen Völker zu schützen.

Dann wird dem deutschen Volk, dem Erben Griechenlands als Weltphilosoph, die Aufgabe zufallen, Israel heilsgeschichtlich als den Geist zu deuten, der stets verneint als "Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft" (Goethe, Faust). Dieser Geist ist Satan! Nur das Deutsche Volk vermag Alljuda (Satan) heilsgeschichtlich zu rechtfertigen und dadurch zugleich die weltliche jüdische Herrschaft aufzuheben — d.h. zu beenden, zu bewahren und zu erhöhen.

Schon wenige Wochen nach der Berufung Adolf Hitlers zum Reichskanzler wurde das bestimmende Moment der Jüdischen Machterhaltungsstrategie deutlich: Dem Deutschen Reich mußte ein totaler Krieg aufgezwungen und Adolf Hitler als Teufel dargestellt werden. Doch wen stellt Satan als bösen Geist dar? Doch wohl den Anti-Teufel, den Erlöser!

Auf die jüdische Kriegserklärung vom 24. März 1933 folgte in Amsterdam im August 1933 die darin angekündigte jüdische Boykottkonferenz gegen das Deutsche Reich.

Bei seiner Rückkehr von dieser Konferenz in die USA rief deren Präsident, Samuel Untermeyer, im Rundfunksender WABC abermals zum "heiligen Krieg" gegen Deutschland auf, bezeichnete ihn als "heiligen Krieg für die Menschheit", auf den sich die Judenheit eingelassen habe. Wie begründete er diesen Schritt? Er führte in dem Interview aus: ³⁹

Untermeyer blieb eine Erklärung dafür schuldig, wie und wodurch sich das "ritterliche Deutschland" innerhalb von nur 8 Monaten "von einer Kulturnation in eine wahrhafte Hölle von grausamen wilden Bestien" verwandeln konnte und dabei diese Hölle so beschaffen war, wie sie von Lloyd George und den anderen zitierten Persönlichkeiten geschildert und Götz Aly als "Wohlfühldiktatur" betitelt wurde.

Denkwürdig ist es, daß es jüdische Organisationen waren, die von Deutschland aus Einspruch gegen die anti-deutsche Greuelpropaganda einlegten. So wandte sich der Vorsitzende des "Reichsbundes jüdischer Frontsoldaten" am 25. März 1933 — also einen Tag nach der Jüdischen Kriegserklärung an das Deutsche Reich — wie folgt an die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika, Berlin: ⁴⁰

An die Frontkämpfer der Welt wandte sich der "Reichsbund jüdischer Frontsoldaten" mit folgender Botschaft: ⁴¹

Dr. Max Neumann, Ehrenvorsitzender des Verbandes nationaldeutscher Juden, erklärte im "Neuen Wiener Journal" vom 31. 3. 1933: ⁴²

Das Grundmuster der Kriegsführung einer Macht ohne Territorium, ohne Staat und ohne Armee ist in den Protokollen der Weisen von Zion — angeblich eine Fälschung — aufgezeigt. Von besonderem Interesse ist hier das Protokoll der 7. Sitzung. Dort heißt es u.a.: ⁴³

Die Bedeutung der Presse ist wahrscheinlich immer noch nicht richtig begriffen worden.

Im 20. Jahrhundert sind die christlichen Kirchen aus ihrer Rolle als Prägeanstalten des abendländischen Bewußtseins verdrängt worden. An ihre Stelle traten die Massenmedien, die Großmacht der Moderne. Im Verlaufe eines beharrlich und geheim geführten Eroberungsfeldzugs sind sie in die Hände der Juden gefallen bzw. unter ihren bestimmenden Einfluß geraten. Sie bestimmen heute das Weltbild. In diesem ist der Egoist die Zentralperspektive, das Gemeinwesen und Gott bleiben ausgeblendet. Wahrheit ist durch Nützlichkeit ersetzt. Schlau wie sie nun einmal sind, haben die Juden herausgefunden, daß man fast alle Menschen dazu bringen kann, fast alles zu glauben, wenn es gelingt, ihnen zu suggerieren, daß fast alle anderen es glauben. Und so glauben heute die meisten, was den Juden nützt, denn diese suggerieren in unendlicher Wiederholung, daß, was den Juden nützt, fast alle glauben.

Mit ihrem Geld und ihren Lügen beherrschen die Juden heute die Welt. Die politische Form dieser Herrschaft ist die moderne Demokratie. Kein Geringerer als Graf Coudenhove-Kalergi ⁴⁴ brachte schon 1925 ihr Wesen wie folgt auf den Begriff:

"Heute ist die Demokratie Fassade der Plutokratie: Weil die Völker nackte Plutokratie nicht dulden würden, wird ihnen die nominelle Macht überlassen, während die faktische Macht in den Händen der Plutokraten ruht. In republikanischen wie in monarchischen Demokratien sind die Staatsmänner Marionetten, die Kapitalisten Drahtzieher: sie diktieren die Richtlinien der Politik, sie beherrschen durch den Ankauf der öffentlichen Meinung die Wähler, durch geschäftliche und gesellschaftliche Beziehungen die Minister." (Adel S. 31)

Ergänzend sollten zur Aufklärung über diesen Sachverhalt die Juden Edward Bernays und Noam Chomsky zur Kenntnis genommen werden. Letzterer schrieb — Bernays referierend — zu Beginn des 3. Jahrtausends — also in unseren Tagen — über die Herrschaftsform, die zur Irreführung schlichter Gemüter "Demokratie" genannt wird: ⁴⁵

Unter dieser Herrschaft gibt es nur noch zwei "Todsünden": Zweifel an der Demokratie und Bestreiten des "Holocausts".

Zur Abwehr der Wahrheit bedienen sie sich eines ganzen Arsenals von Begriffskeulen wie "Verschwörungstheoretiker", "Antisemit", "Rassist", "Nazi", "Selbsthasser", "Holocaustleugner" usw., die den Willen zu eigenständigem Denken erschlagen sollen.

Daß Gedanken allein danach zu beurteilen sind, ob sie richtig oder falsch, wahr oder unwahr sind, ist scheinbar völlig in Vergessenheit geraten. Heute ist durchgängig das Interesse der Juden der Maßstab, der an alle Äußerungen des Geistes angelegt wird. Unter der Tarnbezeichnung "Umerziehung" ⁴⁷ hat sich eine totalitäre Gedankenpolizei etabliert, die in der Geschichte nicht ihresgleichen hat.

Nun ja, es ist Krieg — und man soll dem Feind nicht vorwerfen, daß er über hochwirksame Waffen verfügt und diese auch einsetzt. Man muß diese stumpf machen. Das bewirkt hier allein die laut ausgesprochene Wahrheit. Diese ist zugleich das billigste Waffensystem. Der Munitionsvorrat nimmt mit dem Gebrauch zu und nicht ab. Das größte Wunder aber ist, daß die wiederentdeckte Wahrheit den Halt gibt, den der Krieger braucht, um sich gegen den Feind stemmen zu können.

Dieser der Lüge abgerungene Halt ist das wiederentdeckte deutsche Volk als Subjekt der Geschichte und sein Reich — frei von Schuld und zu erlösender Tat berufen.

Sogar das Bundesverfassungsgericht — selbst ein Organ der Fremdherrschaft — stellte in einem einstimmig gefaßten Urteil vom 31. Juli 1973 autoritativ fest: ⁴⁸

In seinem Beschluß vom 21. Oktober 1987 hat das Bundesverfassungsgericht diese Position bestätigt.⁴⁹

Die Einsetzung von Marionettenregierungen in den von den USA völkerrechtswidrig angegriffenen Staaten des Nahen Ostens, Afghanistan und Irak, bringt jetzt — spät, aber nicht zu spät — zum Bewußtsein, was seit dem 23. Mai 1945 von der Hauptsiegermacht dem Deutschen Volk und dem Deutschen Reich angetan wird. Die Entsprechungen sind für den informierten Zeitgenossen offenkundig.

Es ist höchste Zeit, zur Erhellung der Rechtslage bezüglich des Deutschen Reiches die Maßstäbe des allgemeinen Völkerrechts endlich auch an das Handeln der Feindstaaten des Reiches anzulegen und die von diesen auf dem Boden des Deutschen Reiches geschaffenen Institutionen als das wahrzunehmen, was sie in Wirklichkeit sind: die "Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft" — ein Völkerrechtsverbrechen.

Die zum Schutze dieser Institutionen im Ersten und Zweiten Abschnitt des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches-BRD ausformulierten Bestimmungen (§§ 80 — 101a) sowie das Maulkorbgesetz (§ 130 StGB-BRD) bezwecken die Bestandssicherung der Fremdherrschaft über das Deutsche Volk und sind deshalb null und nichtig. Erste Treuepflicht eines jeden Reichsbürgers ist es, das Lügengespinst zu zerreißen, das den völker- und staatsrechtswidrigen Charakter der Bundesrepublik Deutschland verschleiert.

Die völkerrechtlichen Befugnisse einer Besatzungsmacht sind im 3. Abschnitt der Haager Landkriegsordnung von 1907 bestimmt. Die darin niedergelegten Regeln waren jedenfalls im Zeitpunkt des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges allgemein geltendes Völkerrecht ohne Rücksicht auf ihre vertragliche Geltung.⁵⁰

Artikel 43 gebietet:

Daraus folgt:

Die Absetzung der Regierung des besiegten Staates und die Einsetzung einer neuen Regierung für das besetzte Gebiet überschreiten die Befugnisse der Besatzungsmacht. Eine solche Regierung ist nicht einmal als De-facto-Regierung anzusehen, sondern als ein Organ der Besatzungsmacht.⁵¹

Maßnahmen einer solchen Regierung, die weiter gehen als die Rechte der Besatzungsmacht, sind rechtswidrig.⁵² Die Besatzungsmacht kann auch sonst im allgemeinen nicht fundamentale Institutionen des besetzten Gebietes beseitigen.⁵³

Ausgangspunkt für die rechtliche Beurteilung der von den Siegermächten in Bezug auf das Deutsche Reich gesetzten Maßnahmen sind die mit der militärischen Niederwerfung des Deutschen Reiches verfolgten Kriegsziele. Wahrhafte Erkenntnis der Kriegsziele der Feinde des Reiches setzt Kenntnis des Hauptfeindes voraus, der in der Lage ist und über die Mittel verfügt, seine Ziele zum bestimmenden Zweck der Stellvertretermächte zu machen, die für ihn "die Kastanien aus dem Feuer" zu holen haben.

Dazu ist bereits das Nötige ausgeführt worden. Es liegt auf der Hand, daß die Haager Landkriegsordnung diese Kriegsziele und die zu ihrer Verwirklichung im besetzten Deutschland getroffenen Maßnahmen nicht legitimiert. Das ist der Grund, warum bezüglich des "Deutschland-Problems" von interessierter Seite die Haager Landkriegsordnung für unanwendbar erklärt wird.⁵⁴ Zur Begründung wird immer wieder auf die behaupteten "singulären Verbrechen" des nationalsozialistischen Deutschen Reiches verwiesen — und man erkennt, daß die völkerrechtswidrige Greuelpropaganda der Feinde des Reiches der Hebel ist, mit dem Deutschland aus dem Anwendungsbereich des Völkerrechts herausgebrochen werden soll.

Dazu schreibt der Lehrer des Kriegsvölkerrechts, Friedrich Berber: ⁵⁵

Der Zweckgedanke, dem die "Bundesrepublik Deutschland" ihre Existenz verdankt, ist es, die nachhaltige Verfolgung der genannten Kriegsziele durch die Hauptsiegermacht als Ausfluß einer selbstbestimmten Politik des Nationalstaates des Deutschen Volkes selbst erscheinen zu lassen. Allein zu diesem Zwecke mußte die Welt über den wahren Charakter dieses Besatzungskonstrukts "Bundesrepublik Deutschland" getäuscht werden.

Die Sieger wußten, daß sie ihre völkerrechtswidrigen Kriegsziele nur würden erreichen können, wenn es ihnen gelänge, die Deutschen glauben zu machen, daß die Bundesrepublik ihr Staat und die Angehörigen der politischen Klasse nicht verächtliche Kollaborateure, sondern die Repräsentanten des Deutschen Volkes und seines Staates seien.

Die Richter in der BRD

Auch Sie sind in den irrigen Glauben versetzt worden, im Dienste des Deutschen Volkes zu wirken. In juristischer Ausdrucksweise gesprochen: bis zu diesem Zeitpunkt, in dem Sie diese Ausführungen zur Kenntnis genommen haben, sind Sie ein absichtloses Werkzeug der Feinde des Deutschen Reiches. Jetzt aber nicht mehr. Denn ab jetzt wissen Sie, was Sie tun.

Es wird für Sie leichter sein, die hier entwickelten Gedanken und Informationen auf sich wirken zu lassen, wenn Sie mit der Grundsatzrede des Völker- und Staatsrechtlers Prof. Dr. Carlo Schmid vertraut sind, die dieser als Vertreter der SPD am 8. September 1948 vor dem Parlamentarischen Rat gehalten hat.⁵⁶ Deshalb werden nachfolgend die wesentlichen Passagen aus dieser Rede mit verbindenden Texten von mir wiedergegeben.

Der Vortrag ist der Frage gewidmet "Was heißt eigentlich Grundgesetz?" Es wird die Frage aufgegriffen, welche Auswirkungen die Kapitulation der Deutschen Wehrmacht vom 8. Mai 1945 und die folgenden Eingriffe der Sieger auf das Deutsche Reich hatten. Ausgangspunkt der Überlegungen war der Begriff des Staates. Dazu führte Carlo Schmid aus:

Es wurden oben die Kriegsziele der Hauptfeindmächte kurz dargestellt und dabei hervorgehoben, daß diese nur durch Fortsetzung des Krieges über den Waffenstillstand hinaus durch eine langanhaltende Besetzung Deutschlands erreicht werden können.

Die Sieger hatten aus dem Versailler Debakel gelernt. Sie nahmen von einem neuerlichen Diktat Abstand und verlegten sich auf die Einsetzung einer Marionettenregierung. In kluger Berechnung gingen sie davon aus, daß die geplante Ausraubung Deutschlands und die Auslöschung des deutschen Volkes durch forcierte Multiethnisierung von den Leidtragenden nur dann widerstandslos — quasi als Schicksal — hingenommen werden würden, wenn die Deutschen in der Illusion lebten, einen eigenen Staat zu haben. Die Kriegszielrealisierung würde dann als "deutsche Mißwirtschaft" bzw. als Versagen "unserer Politiker" erscheinen. Ein etwaiger Widerstand würde nicht den Charakter eines nationalen Befreiungskampfes annehmen, sondern sich gegen die politische Klasse im eigenen Lande richten. Den Deutschen wurde sozusagen das Feindbild gestohlen, ohne das sie — wie Carl Schmitt richtig erkannt hatte ⁵⁷ — als Volk nicht überleben können.

Die Darlegungen von Carlo Schmid wären geeignet gewesen, dem Deutschen Volk das richtige Feindbild gegenwärtig zu erhalten. Er hat mehrfach auf die Notwendigkeit eines Befreiungskampfes angespielt. Es ist daher kein Zufall, daß seine grundsätzlichen Darlegungen zur Lage des besiegten Deutschen Reiches in Vergessenheit überführt worden sind. Das Bundesverfassungsgericht ⁵⁸ ist — wie nachfolgend noch gezeigt werden wird — sogar soweit gegangen, die Schlußfolgerungen von Carlo Schmid in ihr Gegenteil zu verkehren und ihn als Autorität für die verlogene Behauptung zu zitieren, daß die Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich identisch (territorial teilidentisch) sei.

Carlo Schmid hat keinen Zweifel daran gelassen, daß die Bundesrepublik Deutschland kein Staat und das Grundgesetz keine Verfassung, sondern nur eine Erscheinungsform einer Fremdherrschaft ist. Er hat das in seiner Rede wie folgt ausgedrückt:

Diese Organisation als staatsähnliches Wesen kann freilich sehr weit gehen. Was aber das Gebilde von echter demokratisch legitimierter Staatlichkeit unterscheidet, ist, daß es im Grunde nichts anderes ist als die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft; denn die trotz mangelnder voller Freiheit erfolgende Selbstorganisation setzt die Anerkennung der fremden Gewalt als übergeordneter und legitimierter Gewalt voraus. Nur wo der Wille des Volkes aus sich selber fließt, nur wo dieser Wille nicht durch Auflagen eingeengt ist durch einen fremden Willen, der Gehorsam fordert und dem Gehorsam geleistet wird, wird Staat im echten demokratischen Sinne des Wortes geboren. Wo das nicht der Fall ist, wo das Volk sich lediglich in Funktion des Willens einer fremden übergeordneten Gewalt organisiert, sogar unter dem Zwang, gewisse Direktiven dabei befolgen zu müssen, und mit der Auflage, sich sein Werk genehmigen zu lassen, entsteht lediglich ein Organismus mehr oder weniger administrativen Gepräges. Dieser Organismus mag alle normalen, ich möchte sagen, "inneren" Staatsfunktionen haben; wenn ihm die Möglichkeit genommen ist, sich die Formen seiner Wirksamkeit und die Grenzen seiner Entscheidungsgewalt selber zu bestimmen, fehlt ihm, was den Staat ausmacht, nämlich die Kompetenz der Kompetenzen im tieferen Sinne des Wortes, das heißt die letzte Hoheit über sich selbst und damit die Möglichkeit zu letzter Verantwortung. Das alles hindert nicht, daß dieser Organismus nach innen in höchst wirksamer Weise obrigkeitliche Gewalt auszuüben vermag.

Es ist bezeichnend, daß neuerdings Bürger des Deutschen Reiches wegen Verunglimpfung des Staates (§ 90a StGB-BRD) angeklagt werden, wenn sie diese Befunde Carlo Schmids öffentlich bekannt machen.⁵⁹

Hinsichtlich der Bestrebungen, das Deutsche Reich wieder handlungsfähig zu machen, hat das Marionettenregime nur die Wahl zwischen rigoroser Unterdrückung oder tätiger Reue, etwa im Geiste der Konvention von Tauroggen.⁶⁰

Die im folgenden Abschnitt wiedergegebenen weiteren Ausführungen von Carlo Schmid wurden bisher nur in Publikationen am "rechten Rand" des politischen Spektrums vermutet, nämlich:

Geradezu vernichtend für die OMF-BRD ist die folgende Feststellung:

Damit ist klar und deutlich ausgesprochen, daß die Bundesrepublik Deutschland ein Völkerrechtsdauerdelikt darstellt. Diese Feststellung schließt die Aufforderung an alle Reichsbürger ein, diesen Deliktstatbestand durch einen Aufstand gegen die Fremdherrschaft zu beseitigen. Das ist eine Sache der Ehre.

Von besonderem Interesse sind auch noch die folgenden Passagen der Rede von Carlo Schmid:

Von höchster Brisanz ist die folgende von Carlo Schmid unternommene "authentische Interpretation" des auf sein Betreiben in das Grundgesetz aufgenommenen Artikels 146:

Liest man die Präambel des Grundgesetzes und dessen Artikel 139 und 146 im Zusammenhang, wird deutlich, daß die "Verfassung" der Bundesrepublik Deutschland eine in feierliche Form gekleidete gedruckte Lüge ist.

Artikel 139 GG verlautbart den als "Befreiungsgesetz" fehlbezeichneten Siegerwillen. Danach werden die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen "Rechtsvorschriften" von den Bestimmungen des Grundgesetzes nicht berührt, d.h. sie gehen allen Bestimmungen des Grundgesetzes vor.

Das Deutsche Volk ist nie gefragt worden, ob es sich "vom Nationalsozialismus und Militarismus" befreit sehen wollte. Hat es doch Adolf Hitler die Treue bewahrt bis zum bitteren Ende. Hat je ein Volk mit größerer Opferbereitschaft "bis zur letzten Patrone" gegen seine "Befreiung" gekämpft? War es — durch Erfahrung klug geworden — etwa nicht einer Meinung mit dem Grafen Coudenhove-Kalergi, daß Demokratie die Herrschaft der Plutokraten ist? (vgl. oben)

Vielleicht war das Deutsche Volk 1933 — aufgerüttelt durch den Versailler Vernichtungsfrieden — allen anderen Völkern in der Erkenntnis voraus, daß die Demokratie nur illusionäre Freiheit, in Wirklichkeit aber die Herrschaft der Plutokraten ist, die in der Form der Staatsverschuldung und Zinsknechtschaft den Völkern alle Lebenskräfte aussaugen?

Daß das Grundgesetzt keine Verfassung ist — schon gar nicht die Verfassung des Deutschen Volkes, durch die dieses erst als Staat existieren würde — ist in Artikel 146 GG unmittelbar ausgesprochen. Dieser lautet:

Dieser Artikel wurde auf Vorschlag von Prof. Carlo Schmid in das Grundgesetz aufgenommen und bei der "Wiedervereinigung" 1990 vom Bundestag noch einmal ausdrücklich bestätigt. Er straft die Präambel dieses "Befreiungswerkes" Lügen. In dieser heißt es:

" [...] hat sich das Deutsche (in Großschreibung!) Volk kraft seiner verfassunggebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben [...]."

Was anderes als eine regierungsamtliche Lüge ist es, wenn die Bundesregierung auf ihrer Internetseite das Grundgesetz als die "gesamtdeutsche Verfassung" ausgibt? Wir lesen: ⁶¹

Nun ist im Zuge der Einverleibung der DDR in die OMF-BRD gerade Artikel 146 GG neu gefaßt und dadurch sein Geltungswille bestätigt worden, nämlich wie folgt:

Artikel 146 [Geltungsdauer des Grundgesetzes]

Die in Fettdruck hervorgehobenen Worte sind mit der Annahme des Einigungsvertrages durch den Bundestag eingearbeitet worden. Es ist dieser Text, der die Regierung der Lüge überführt.

Ähnlich verlogen ist auch die Entscheidung des Bundes"verfassungs"gerichts BVerfGE 36, 1 ff. Es heißt dort auf S. 79:

Wieso von der Verneinung der Rechtsnachfolgerschaft auf die Identität der BRD mit dem Deutschen Reich geschlossen ("also") werden kann, bleibt im Dunkeln.

Wie kann eine "Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft" mit dem Deutschen Reich identisch sein?

Wenn man einem Hund einen Maulkorb aufsetzt, sagt man dann, der Maulkorb sei identisch mit dem Hund?

Meinen die Herren "Verfassungs"richter, wir Deutschen hätten das Denken schon verlernt und sie könnten uns ungerügt diesen Unsinn auftischen? Sie sollten wissen, daß es sich hier nicht um Gedankenspiele handelt, sondern um Landesverrat und Beihilfe zum Völkermord.

Der Lehrer des Staats- und Völkerrechts Prof. Dr. Otto Kimminich führt in seiner Einführung in das Völkerrecht aus: ⁶²

Friedrich Berber — er wurde bereits erwähnt — drückt sich noch klarer aus: ⁶³

Nun muß man dem Bundesverfassungsgericht sicherlich keinen Nachhilfeunterricht über Gegenstände erteilen, die — hoffentlich — jedem deutschen Abiturienten geläufig sind. Gerade die Banalität der "Drei-Elemente-Lehre" ist der Beweis dafür, daß die "Verfassungs"richter wider besseres Wissen die Identität von Bundesrepublik und Deutschem Reich behaupten.

Was ein Staat ist, steht nicht zur Disposition von Juristen.

Sowenig der Arzt mit seinem medizinischen Wissen einen Patienten herbeizaubern kann, sowenig kann ein Staatsrechtler mit seinen Theorien einen wirklichen Staat konstruieren. Was also ist ein Staat?

Carlo Schmid gibt darauf folgende Antwort:

Staat ist nach Carlo Schmid also "das Produkt eines frei erfolgten konstitutiven Gesamtaktes eines souveränen Volkes".

Das Wort "Produkt" ist hier außerordentlich störend. Der Töpfer formt den Ton zu einer Schale. Ist diese fertig, gibt er sie weg, er bleibt. Oder umgekehrt: Der Töpfer geht, die Schale bleibt an ihrem Ort. Zweifellos ist die Schale das Produkt des Töpfers. So aber wird es Carlo Schmid nicht gemeint haben, wenn er den Staat als ein "Produkt eines souveränen Volkes" bezeichnet.

Der Schlüssel für die richtige Deutung seiner Worte ist die Wortgruppe "lebendige Volkswirklichkeit". Diese ist Staat. Staat und Volkswirklichkeit sind identisch.

Bei Hegel liest sich das so: ⁶⁴

Das Volk selbst ist es, das einen Staat ausmacht. Staat ist damit ausgesagt als Formbestimmtheit eines Volkes.

Es ist die politische Freiheit diejenige Formbestimmtheit, die ein Volk als Staat ausmacht. Freiheit ist das Dasein des Willens (des praktischen Geistes), der sich selbst gehört, d.h. der nicht von einem Willen abhängt, der er nicht selbst ist. [Der Wille des Diebes hängt in der Strafe nicht von fremdem Willen ab, sondern von seinem eigenen vernünftigen Willen. Wird ihm sein Eigentum gestohlen, ruft er am lautesten nach dem Scharfrichter! Als wegen Diebstahls Verurteilter ist er in der Haft also frei, denn ihm geschieht nur das, was auch nach seinem Willen allgemein dem Dieb widerfahren soll.] Staat ist also die Willensform eines Volkes, in der dieses frei ist.

Man kann es auch so ausdrücken:

Staat ist Volk in der Form der freien Willensfähigkeit, d.h. in der Form, in der ein Volk seinen eigenen Willen bilden und in Wirklichkeit setzen kann. Staat ist das Dasein der Freiheit. Wie aber kann Freiheit mit Fremdherrschaft ein und dasselbe sein?

Wenn gilt: BRD = Deutsches Reich und BRD = OMF (Identität) dann gilt auch Deutsches Reich = OMF. Dann wäre der Maulkorb der Hund. Der Unsinn ist offenkundig. Die These des Bundes"verfassungs"-gerichts von der Identität der Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich ist nichts anderes als eine Scherzerklärung mit todtraurigem Hintergrund.

Die Häufung der Lügen in "Gesetzen", "höchstrichterlichen Entscheidungen" und regierungsamtlichen Verlautbarungen läßt nur den einen Schluß zu: Hier sind Falschspieler am Werk, die die tatsächlich bestehende Fremdherrschaft über das Deutsche Volk aus den bereits dargelegten Gründen der Wahrnehmung entziehen wollen.

Fazit:

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist — weil gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot (Art. 43 HLKO) verstoßend — ein Völkerrechtsdelikt und als solches null und nichtig. Die auf seiner Grundlage geschaffenen Machtorgane — auch der Bundestag — vermögen keine Rechtswirkungen hervorzubringen. Diese haben nur eine rein tatsächliche Bedeutung, solange das deutsche Volk nicht in der Lage ist, die Fremdherrschaft der Hauptsiegermacht über das Deutsche Reich abzuschütteln (Carlo Schmid).

Die §§ 90a, 92 und 130 StGB-BRD sind nicht Bestandteil der Rechtsordnung des Deutschen Reiches, sondern Ausfluß des fremdherrschaftlichen Willens, vermittels des Besatzungskonstrukts "Bundesrepublik Deutschland" den Nationalstaat des Deutschen Volkes, das Deutsche Reich — von den Reichsbürgern unbemerkt — zu zerstören und das Deutsche Volk in die talmudische Sklaverei abzuführen.

Der strafbewehrte Zwang, die Lüge von den 6 Millionen in deutschen Konzentrationslagern getöteten Juden zu glauben bzw. nicht in Frage zu stellen, kann niemals als allgemeiner Wille des Deutschen Volkes anerkannt werden, ist also kein Gesetz sondern eine völkerrechtswidrige Anordnung der Fremdherrschaft — ein Völkerrechtsverbrechen!

Das Maulkorbgesetz (§ 130 StGB-BRD) deckt die Propagandastellung des Feindes, aus der heraus die Lüge wie ein Giftgas in das Deutsche Reich strömt.⁶⁵ Es ist eine strategische Waffe des Feindes in einem völkerrechtswidrigen Krieg gegen das Deutsche Reich.

Die Deutschen hätten den jüdischen Lügen wohl schon längst "Beine gemacht", wenn sie sich hätten frei äußern können. Das beliebte Argument, es hätten ja inzwischen zig Wahlen stattgefunden, in denen unser Volk sein Einverständnis mit allem stillschweigend kundgetan habe, ist eine besonders schöne Sumpfblüte des Demokratismus.

Gegen diese Unverschämtheit kommt dem Umstand besondere Bedeutung zu, daß es in der Bundesrepublik zu keinem Zeitpunkt freie Meinungsäußerung und deshalb auch keine freien Wahlen gegeben hat:

Die NSDAP, alle ihre Gliederungen und Nachfolgeorganisationen sind im Mai 1945 von den Siegermächten unter Verletzung von Art. 43 der Haager Landkriegsordnung von 1907 verboten worden.

Noch 1948 waren die Deutschen mehrheitlich gegenüber dem Nationalsozialismus positiv eingestellt.⁶⁶ Erst die nun schon seit einem halben Jahrhundert andauernde völkerrechtswidrige ⁶⁷ "Umerziehung" der Deutschen mag eine Änderung bewirkt haben.

Als sich in den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts diese Geisteshaltung in der Sozialistischen Reichspartei (SRP) organisierte und mit Erfolg in das parlamentarische Geschehen eingriff, reagierte die Fremdherrschaft mit einem Parteienverbot.

Als zu Beginn des neuen Jahrhunderts die Nationaldemokratische Partei Deutschlands einige Bedeutung erlangte, wurde erneut ein Parteiverbotsverfahren eingeleitet und zugleich unter dem Schlachtruf "Aufstand der Anständigen" der Terror des Antifa-Mobs mobilisiert und eine beispiellose Rechtsentwährungskampagne gegen die Partei inszeniert.

Wahrscheinlich würde sich heute sehr schnell eine Hinwendung des Deutschen Volkes zu einem zeitgemäßen Nationalsozialismus ergeben, wenn eine unverfälschte Darstellung der Geschichte und des nationalsozialistischen Gedankenguts möglich wäre. Aber noch in dem Begleitschreiben der "deutschen" Regierungen — BRD und DDR — zum 2+4-Vertrag wird die Selbstverpflichtung der Bundesregierung, auch künftig Parteien mit nationalsozialistischem Ideengut zu unterdrücken, hervorgehoben. Diese Blockade wird vermutlich nur durch einen heftigen Kampf zur Vertreibung der Fremdherrschaft aus den Köpfen der Deutschen zu lösen sein.

Das jüdische Unternehmen "Versklavung der Völker" (Jes 60,12) könnte allgemein nur dann dauerhaft erfolgreich sein, wenn durch Techniken der Bewußtseinskontrolle eine irreversible Verrückung der Sprache (Orwellsches Newspeak) bewirkt werden könnte, die die negative Wirklichkeit als unabänderlich, ja als wünschens- und verteidigenswert erscheinen läßt.

Die Volksfeinde

Die im Dienste der Bundesrepublik stehenden Juristen sind unmittelbar an der Ermöglichung und Aufrechterhaltung dieser Sprachverrückung beteiligt.

Sie sind es, die den Fremdherrschaftswillen als deutsches Gesetz ausgeben, statt laut und deutlich den Feind zu benennen.

Sie sind es, die den ihnen ausgelieferten Bürgern des Deutschen Reiches die Weltanschauung des Feindes aller Völker mit den Mitteln des Straf- und Verwaltungsrechts aufzwingen.

Sie sind es, die das Todesprogramm, welches sie "Demokratie" nennen, zu einem höchsten Rechtsgut stilisieren und demgemäß alle Versuche, das Deutsche Volk aus dem Strudel der Vernichtung zu retten, zum Verbrechen erklären.

Sie sind es, die sich zur Ausrottung der Deutschen Weltanschauung verschworen haben und sich hemmungslos der Rechtsbeugung hingeben, indem sie die Unverletzlichkeit des weltanschaulichen Bekenntnisses (Art. 4 GG) mißachten, wenn es um die Deutsche Weltanschauung geht, die sie verlogen die "Nationalsozialistische" nennen.

Die der Bundesrepublik Deutschland dienstwilligen Juristen sind im fortdauernden Krieg gegen das Deutsche Volk heute die Elitetruppe des Feindes. Denn dieser kann nur auf talmudische Weise, also nur durch Verstellung, Heuchelei, Lüge und Betrug herrschen. Raub, Betrug und Mord dürfen nicht als Raub, Betrug und Mord erscheinen. Sie müssen — richterlich beglaubigt — als Rechtsgewährung erscheinen, um von den Opfern widerstandslos hingenommen zu werden.

Auch hier gilt das Bibelwort: "An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen!" (Mt 7,16,20)

Der größte Erfolg der Reichsfeinde besteht darin, daß sie vermittels einer satanischen Gehirnwäsche — "Umerziehung" genannt — es vermocht haben, die Deutschen im Zustande der absoluten Wehrlosigkeit geistig so weit zu verwirren, daß sie schließlich dahin gekommen sind, sich selbst mit den Augen ihres ärgsten Feindes zu sehen und seine seelenmordenden Lügen für bare Münze zu nehmen.

In den Gerichtssälen der OMF-BRD steht jetzt die Wahrheit gegen die Lügen unserer Feinde auf. Sie wird sich durchsetzen — aus dem einfachen Grunde, weil die Wahrheit erkannt und heraus ist. Keine Lüge kann vor der einmal erkannten Wahrheit bestehen.

Wehe den Lügnern und denen, die ihnen dienen, obwohl sie die Wahrheit kennen oder doch kennen könnten.

Was immer Sie sich einfallen lassen, Sie werden es nicht verhindern können, daß jetzt vor der Weltöffentlichkeit der Nachweis geführt werden wird, daß die "Offenkundigkeit des Holocausts" — wie sie der Bundesgerichtshof und das Bundes"verfassungs"gericht verräterisch abgesegnet haben — nur vorgetäuscht ist. So wie die Bundesrepublik Deutschland als Staat nur vorgetäuscht ist.

Worauf soll die "Offenkundigkeit" beruhen? Auf dem "Urteil" des Nürnberger Militärtribunals, jenes Mordkonsortiums der Siegermächte? Auf dem "Urteil" des Frankfurter Schwurgerichts im sogenannten Großen Auschwitz-Prozeß, der ein Schauprozeß war? Kennen Sie dieses Urteil? Ist dieses eine "allgemein zugängliche Quelle"? Wo ist es und wann ist es je in der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht worden? Kennen Sie die skandalösen "Zeugen"aussagen, die das Schwurgericht seinem Urteil zugrundegelegt hat?

Wissen Sie, wie diese zustande gekommen sind? Wissen Sie, daß es 13 lange Jahre gedauert hat, bis strafrechtliche Ermittlungen in Sachen des "singulären Menschheitsverbrechens" eingeleitet wurden? Daß die Ermittlungen von einem Strafgefangenen — ich glaube es war "per Vormelder" — angestoßen wurden? Kennen Sie die "Romane", die jüdische Zeugen — zum Beispiel der Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel — der Welt als Erlebnisberichte untergejubelt haben und bei deren kritischer Lektüre der Leser, der sich vom Betroffenheitswahn befreit hat, abwechselnd von Lach- und Brechreiz geschüttelt wird? Es wird höchste Zeit, daraus Kabarettstücke in Fortsetzung zu verfertigen.

In diesen Tagen ist das Geständnis des Spanischen Juden Enric Marco bekannt geworden. Der Genannte ist Verfasser des autobiographischen Berichts Erinnerung aus der Hölle."Wenn es ein aktuelles Gesicht für die spanischen Überlebenden des Holocaust gab, dann wohl das von Enric Marco", schreibt die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom 12. Mai 2005 und weiter: