B. Die Durchführung des Prozesses

Auch für jemanden, der dem unter dem Namen Auschwitz-Prozeß bekannt gewordenen Frankfurter Schwurgerichtsprozeß gegen Mulka und andere nicht beiwohnen konnte, bieten die Prozeßberichte von Naumann, Langbein und Laternser ein recht gutes Bild von dessen Verlauf. Während Bernd Naumann, der Prozeßberichterstatter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in seinem unter dem Titel "Auschwitz" herausgegebenen Bericht den Ablauf des Verfahrens chronologisch schildert, hat Hermann Langbein, der ebenfalls das Verfahren fast ununterbrochen beobachten konnte, seine zweibändige Prozeßdokumentation "Der Auschwitz-Prozeß" nach Sachkomplexen gegliedert und in deren Rahmen die angeblichen Verbrechen der einzelnen Angeklagten unter Heranziehung der entsprechenden Zeugenaussagen abgehandelt. Ergänzt wird das Bild durch den besonders aufschlußreichen Prozeßbericht des Verteidigers Laternser "Die andere Seite im Auschwitz-Prozeß".

Auf der Grundlage dieser drei Prozeßdokumentationen wird im folgenden der Gang des Verfahrens untersucht [65]. Zu bemerken ist noch, daß Laternser sich vor allem der juristischen Seite des Verfahrens widmet, wohingegen die beiden anderen Berichterstatter sich als juristische Laien im wesentlichen auf die Wiedergabe der Aussagen von Angeklagten und Zeugen beschränken. Doch halten sie dabei ihre eigene Meinung nicht zurück, die selbstverständlich völlig auf dem Boden der Legende steht und offensichtlich auch auf die Auswahl des Wiedergegebenen nicht ohne Einfluß geblieben ist. Aber auch Laternser geht von keiner anderen Grundlage aus, wie nicht nur aus dem Vorwort seines Buches, sondern auch aus den darin abgedruckten Plädoyers hervorgeht. Um so wertvoller und unverdächtiger ist daher seine Kritik des Prozeßgeschehens, die im Rahmen der beiden anderen Darstellungen fast ganz fehlt.

Doch wenden wir uns nun den Einzelheiten zu.


1. Der äußere Rahmen des Prozesses

Der Auschwitz-Prozeß fand nicht im Gebäude des Frankfurter Landgerichts statt, weil dort angeblich kein geeigneter Verhandlungssaal zur Verfügung stand [66]. Im Hinblick auf die diesem Prozeß schon lange vor seinem Beginn zuteil gewordene ungewöhnliche Publizität mag das dem Init der Gerichtspraxis nicht Vertrauten zunächst als unumgängliche Notwendigkeit erscheinen. Man braucht nur daran zu denken, daß die gesamte Weltpresse von diesem Verfahren sprach und eine dementsprechend große Zahl von teilnehmenden Journalisten zu erwarten war. Von Anfang an war auch -- entsprechend der behaupteten "gesellschaftspädagogischen Bedeutung" des Prozesses (Naumann) -- die Zwangsteilnahme geschlossener Jugendgruppen, wie z. B. von Bundeswehreinheiten und Schulklassen, yorgesehen. Und schließlich war ohnehin ständig mit einem überaus starken Besuch der am Prozeß politisch interessieten Gruppen und Verbände zu rechnen.

Das alles vermag indessen noch nicht die mit besonderen Kosten verbundene Anmietung von Verhandlungsräumen außerhalb des Gerichtsgebäudes zu rechtfertigen, zumal wenn man bedenkt, daß die zu erwartende hohe Frequentierung des Verfahrens offensichtlich künstlich gesteuert und einheitlich gelenkt wurde. Als Verhandlungsraum wurde anfänglich der Plenarsaal des Frankfurter Stadtparlaments, der sog. Römer, zweckentfremdet; ab 3. April 1964 fanden die Verhandlungen im Theatersaal des neu erbauten Gallushauses statt. Beide Räumlichkeiten genügten -- wie Laternser ausführlich darlegt [67] -- nicht den forensischen Erfordernissen, was allein schon die Inanspruchnahme dieser Räume für einen Strafprozeß von dieser Bedeutung hätte ausschließen sollen.

Wenn auch die gesetzlich vorgesehene Offentlichkeit der Verhandlung gerade in Strafprozessen gewährleistet sein muß, so ist sie doch normalerweise durch die im Gerichtsgebäude gegebenen Möglichkeiten begrenzt. Der Verhandlungsraum wird gesch!ossen, wenn die vorhandenen Sitzplätze besetzt sind. Mir ist kein Fall bekannt, wo in größeren Strafprozessen sonst noch Verhandlungen regelmäßig außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfanden. Die ungewöhnlich hohe Zahl von Angeklagten und Verteidigern im Auschwitz-Prozeß dürfte ebenfalls den Auszug aus dem Gerichtsgebäude kaum gefordert haben. Denn jedes Gericht hat zumindest einen Verhandlungssaal, in dem sich bei einigem guten Willen selbst eine solche Zahl von Prozeßbeteiligten unterbringen läßt. Abgesehen hiervon hätte sich die Aufblähung des Prozesses vermeiden lassen, wenn man nicht einen höchst fragwürdigen gemeinsamen Gerichtsstand für alle Angeklagten hätte begründen wollen.

So kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß schon die Wahl des Verhandlungsraumes vor allem unter dem Gesichtspunkt der Erzielung eines möglichst großen politischen Demonstrationseffektes erfolgte, der ja -- wie dargelegt wurde -- ein wesentlicher Bestandteil von Schauprozessen ist. Die Tatsache, daß die angemieteten Räume den forensischen Bedürfnissen nicht gerecht wurden, unterstreicht diesen Eindruck ganz besonders. Denn in keinem normalen Strafverfahren wird hierauf verzichtet. Wie Laternser ausgeführt hat,:war u. a. die unbedingt erforderliche räumliche Trennung von Prozeßbeteiligten und Publikum nicht ausreichend gewährleistet, was häufig zu unerfreulichen Begleiterscheinungen führte. Auch traten -- jedenfalls zu Anfang des Prozesses Verständigungsschwierigkeiten unter den Prozeßbeteiligten auf, was an sich schon ein unmöglicher Zustand ist. Vor allem aber war die Verteidigung in beiden Verhandlungsräumen durch die Sitzordnung erheblich behindert, insbesondere bei der Zeugenbefragung.

Es gibt noch einige weitere Umstände, die auf den Schauprozeßcharakter des Verfahrens hindeuten, soweit es sich um dessen äußeren Rahmen handelt. Wir wollen hierbei nicht so sehr an die Tatsache denken, daß der Prozeß schon sehr bald ausgerechnet in einen Theatersaal verlegt wurde, in dem das Gericht seinen Platz auf der Bühne hatte. Das war wohl eher eine unfreiwillige Entgleisung der Veranstalter dieser Justiztragödie, die man freilich auch als symbolisch ansehen könnte. Bemerkenswert aber ist, wie die Öffentlichkeit auf diesen Prozeß hingesteuert wurde, um das damit angestrebte Ziel zu erreichen, nämlich die Begründung einer allgemeinen Überzeugung von der Unbestreitbarkeit des angeblich in Auschwitz begangenen unermeßlichen Völkermordverbrechens.

Zu nennen ist hier in erster Linie die offensichtlich einheitlich gelenkte und einseitig ausgerichtete "Arbeit" der Massenmedien. Selbstverständlich ist die Unterrichtung der Offentlichkeit über bedeutende Strafprozesse eine legitime Aufgabe von Presse, Rundfunk und Fernsehen. Doch sollte hierbei stets auf eine objektive und unvoreingenommene Berichterstattung größter Wert gelegt werden, wie es im allgemeinen ja auch der Fall ist. Bis zum Erlaß des Urteils hat in einem Rechtsstaat der Angeklagte grundsätzlich als unschuldig zu gelten. In bezug auf den Auschwitz-Prozeß schien dieser Grundsatz indessen keine Gültigkeit zu haben. Sogar schon vor seinem Beginn wurde in allen Massenmedien über das angebliche Auschwitz-Geschehen und die Beteiligung der Angeklagten daran stets so berichtet, als ob es sich um längst bewiesene Tatsachen handele. Das ging teilweise so weit, daß die Angeklagten geradezu als "Bestien in Menschengestalt" hingestellt wurden, ohne daß diese sich dagegen wehren konnten. Zahlreiche Belastungszeugen erhielten bereits vor ihrer Vernehmung Gelegenheit, über Rundfunk, Fernsehen und Presse ihre angeblichen Erlebnisse in Auschwitz zu schildern; sie wurden damit praktisch auf eine bestimmte Aussage im Prozeß festgelegt [68]. Diese einseitige Berichterstattung änderte sich auch während des Verfahrens nicht; sie wurde eher noch intensiver und nachdrucklicher betrieben. Laternser spricht insoweit mit kaum angebrachter Zurückhaltung von einem "Druck" gewisser Massenmedien auf die Beteiligten in solchen "Verfahren politischer Art" [69]. Man kennt das bei Schauprozessen.

An dieser Meinungsmanipulation batte natürlich das Gericht, das eher selbst unter diesem "Druck" der Massenmedien stand, keinen Anteil, wohl aber die Staatsanwaltschaft, die die Massenmedien fortlaufend entsprechend "informierte". Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an Pressemeldungen, denen zufolge in Auschwitz allein während des Krieges 2 bis 4 Millionen Juden getötet worden sein sollten; sie gingen auf Presseerklärungen der Zentralen Stelle Ludwigsburg und der Frankfurter Staatsanwaltschaft zurück [70].

Gipfelpunkt dieser "Öffentlichkeitsarbeit" war eine während der noch schwebenden Hauptverhandlung am 18. November 1964 in der Frankfurter Paulskirche (!) eröffnete "Auschwitz-Ausstellung", die auf "Anregungen" des Generalsstaatsanwalts Bauer und der als Vertreter der Nebenkläger auftretenden Frankfurter Rechtsanwälte zurückging. Auf dieser Ausstellung wurden anfänglich sogar Bilder der Angeklagten mit Begleittext gezeigt, die erst auf Protest der Verteidiger wieder entfernt wurden. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde des Verteidigers Laternser gegen den Generalstaatsanwalt Bauer wies der Hessische Minister der Justiz als unbegründet zurück. Laternser knüpft an die Schilderung dieser wahrhaft skandalösen Begebenheit nur lakonisch die Bemerkung: "Es galten für dieses Verfahren nicht die normalen Maßstäbe, obwohl es außer diesen keine anderen gibt."

Damit ist eigentlich schon alles gesagt! [71]--

Abschließend sei in diesem Zusammenhang nochmals auf die eingangs schon erwähnte Tatsache hingewiesen, daß während der ganzen Verfahrensdauer fortlaufend Schulklassen und anderen Jugendgruppen der Besuch des Prozesses ermöglicht wurde, was zweifellos auf höchste Anordnung hin geschah. Es kann kaum der Sinn dieser Maßnahmen gewesen sein, den jungen Menschen dadurch eine Anschauung von deutschem Rechtswesen zu ermöglichen. Dazu war wohl nichts weniger geeignet als dieser Prozeß, der -- abgesehen von seiner juristischen Handhabung -- bereits nach Anlage und Umfang zumindest nur einen unvollkommenen Einblick in die Rechtspraxis gestattete. Für die hintergründigen Ziele der Monsterschau war jedoch diese Prozeßkulisse nicht unerwünscht. Konnte doch so in die Herzen jener Generation ein dauerhafter Schuldkomplex eingepflanzt werden, die einmal die deutsche Zukunft gestalten sollte. Freudig werden denn auch diese Zwangsvorführungen Jugendlicher von Langbein begrüßt, der in diesem Zusammenhang wieder einmal den eigentlichen Zweck des Prozesses enthüllt. wenn er schreibt [72]:

"Auch die Tatsache, daß im Zuschauerraum Tag für Tag Schulklassen außer zur Zeit der Schulferien und andere Gruppen von Jugendlichen dem Verfahren folgten, zeigt, daß die zeitgeschichtliche Bedeutung des Prozesses von vielen Verantwortlichen verstanden worden ist. Zeitweise mußten sich Schulen lange Wochen vorher anmelden, um einen freien Termin zu erhalten."

Das paßt zu Langbeins schon vorher getroffener Feststellung, daß die Bedeutung des Prozesses "in erster Linie im Zeitgeschichtlichen, nicht aber im Juristischen" liege. Langbein als einer der maßgebenden Initiatoren des Auschwitz-Prozesses mußte es wissen!--


Anmerkungen

  1. Es wäre mir lieb gewesen, einiges noch anhand der Prozeßakten vertiefen zu können. Meine Anträge auf Akteneinsicht wurden jedoch von der Staatsanwaltschaft Frankfurt und letztinstanzlich vom Hessischen Minister der Justiz abschlägig beschieden (siehe Anhang III). Eine Anfechtung dieser Entscheidungen vor den Verwaltungsgerichten wäre theoretisch zwar möglich gewesen, hätte aber mit Sicherheit zu einem mehrere Jahre dauernden Prozeß geführt, dessen Erfolgsaussichten angesichts der Tatsache, daß es um die Rechtmäßigkeit von Ermessensentscheidungen der Verwaltungsbehörden gegangen wäre, recht zweifelhaft gewesen wären. Ich habe deshalb von einer gerichtlichen Überprüfung der mir erteilten Verwaltungsbescheide Abstand genommen. Eine Vorstellung vom Charakter des Auschwitz-Prozesses und von seiner Bedeutung für künftige Historiker geben auch schon die von mir ausgewerteten Prozeßdokumentationen.
    Das etwa 900 Seiten starke Auschwitz-Urteil stand mir während des gegen mich wegen meines Auschwitz-Berichts durchgeführten Disziplinarverfahrens für einige Tage zur Verfügung.
  2. Laternser aaO. Seite 15; Langbein, "Der Auschwitz-Prozeß", Seite 35.
  3. Laternser aaO. Seiten 15-22. Selbst Langbein beklagt einen Nachteil: Im Theatersaal des Gallushauses habe eine helle Glaswand hinter den Angeklagten den Zeugen die Identifizierung der Angeklagten erschwert ("Der Auschwitz-Proze_", Band 1, Seite 35)!
  4. Adler/Langbein/Lingens-Reiner haben in ihrem Buch "Auschwitz" bei zahlreichen darin wiedergegebenen Berichten späterer Zeugen im Auschwitz-Proze_ vermerkt, daß diese bereits vor Prozeßbeginn im Rundfunk gesendet wurden. Darüber hinaus wurden viele dieser Berichte dem Vorwort des Buches zufolge eigens für das Buch und damit wohl auch für den unmittelbar bevorstehenden Prozeß verfaßt. Bei so späten Erlebniszeugen kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß sie im Hinblick auf den Auschwitz-Prozeß künstlich "aufgebaut" wurden. Recht aufschlußreich ist der Aufsatz "Zeugen für den Ankläger" in der "Allgemeinen Jüdischen Wochenzeitung" vom l6. 12. 1977.
    Zahlreiche Zeugen beriefen sich bei ihren Aussagen ausdrücklich auf das, was sie in der Presse gelesen hatten! Vgl. Laternser aaO. Seite 95, Fußnote 2.
  5. AaO. Seite 33. Vgl. auch Bernd Naumann aaO. Seiten 200-201.
  6. Arthur Ehrhardt hat in der Beilage "Suchlicht" seiner Monatsschrift "Nation Europa" (Nr. 12/1961) sich ausführlich mit den von der Zentralen Stelle Ludwigsburg in Umlauf gesetzten Zahlen angeblich ermordeter Juden auseinandergesetzt. Es wurde gegen ihn daraufhin ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach einiger Zeit zog man es jedoch vor, dieses Verfahren sang -- und klanglos wieder einzustellen. Ein in mehrfacher Hinsicht bezeichnender Vorgang!
  7. Vgl. hierzu Laternser aaO. Seiten 94-95. Auch Naumann berichtet verhältnismäßig ausführlich über die Kontroverse zwischen Verteidigung und Staatsanwaltschaft. die hieraus entstand (aaO. Seiten 200f.).
  8. "Der Auschwitz-Prozeß", Band l, Seite 49.
    Laternser nennt die Beorderung von Schulklassen zu diesem Prozeß eine "höchst fragwürdige Erziehungsmethode" und verweist in diesem Zusammenhang auf § 175 Gerichtsverfassungsgesetz, wonach "unerwachsenen" Personen der Zutritt zu Öffentlichen Verhandlungen untersagt werden kann (aaO. Seiten 39 40). Das Auschwitz-Gericht sah hierzu niemals einen Anlaß.

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