DIE »KRISTALLNACHT« IN GERICHTSVERFAHREN NACH 1945

Unter dem Schlagwort »NS-Verbrechen« hat auch die »Kristallnacht« ihre gerichtlichen Nachspiele gehabt. Hauptsächlich im Bundesland Hessen, in welchem sich die meisten Vorkommnisse jener Nacht abgespielt haben, hat man sich um eine Verfolgung der damaligen Täter bemüht. Aber selbstverständlich waren auch die übrigen Gerichte im westdeutschen Teilstaat nicht untätig. Nach einer Statistik des Bundesjustizministeriums aus dem Jahr 1964 (eine spätere liegt zu diesem Komplex nicht vor) waren bis zu diesem Zeitpunkt 2703 Täter wegen Beteiligung an den »Novemberpogromen« bestraft worden.

Zu Anfang, d. h. in den Jahren 1945 bis 1947, ging es dabei recht rigoros zu. Selbst die (jüdischen) Herausgeber des Sammelbandes »NS-Verbrechen vor Gericht«, in dem eine große Anzahl der Prozesse abgedruckt ist, müssen zugeben: »In den Dokumenten gibt es zahlreiche Anzeichen für politische Einwirkungen auf die NS-Prozesse. In den Prozeßakten bis 1947 finden sich ... häufig nur kurze Feststellungen zum Tatbestand und ebenso kurze strafrechtliche Bewertungen.... Offensichtlich existierten für die Richter kaum Beweisprobleme.«[143] Und zu einem bestimmten Fall heißt es: »In knappen, unverblümten Worten wird nicht so sehr mit den einzelnen Angeklagten, sondern mit dem Nationalsozialismus im ganzen abgerechnet. Allen ... Angeklagten sind kaum strafbare Handlungen nachzuweisen. Das Gericht geht jedoch davon aus, daß zu den Haupttätern zu zählen ist, wer an der gemeinsamen Besprechung teilgenommen hatte, die den Ausschreitungen vorangegangen war.«[144]

Die Strafverteilung ging nach dem Prinzip vor sich, das seitdem Schule gemacht hat: Wer am meisten gestand, bekam die geringste Strafe, wer im Gefühl seiner Unschuld kein Geständnis ablegte, galt als verstockt und wurde am strengsten bestraft.

Ein Beispiel: Angeklagt waren Herr A, Herr B und Herr C. Herr A gestand, in das Haus eines Juden eingedrungen zu sein, dort Möbelstücke umgestoßen und demoliert zu haben. Herr B gab zu, in diesem Haus eine bereits offenstehende Tür vollends aufgedrückt zu haben und andererseits in der Küche eine offenstehende Schranktür zugeschlagen zu haben, so daß die Glasscheiben herausfielen. Herr C hatte den Auftrag, Lebensmittel sicherzustellen, um eventuelle Diebstähle zu verhindern. Da er zu jener Zeit den rechten Arm gebrochen hatte und ihn in einer Binde trug, machte ihm das einige Beschwernis. Trotzdem führte er den Befehl aus.

Verurteilt wurden alle drei zu je 11/2 Jahren Gefängnis.

Herrn A wurde die Untersuchungshaft voll angerechnet (da voll geständig). Herrn B (der mit den Türen) wurde ein Teil der Untersuchungshaft angerechnet (im wesentlichen geständig). Herr C mußte die ganze Strafe absitzen, da er zwar die Sicherstellung der Lebensmittel zugab (sein gebrochener Arm machte ihm das schon schwierig genug), aber weitere Anschuldigungen zurückwies.

In den Gerichtsurteilen gibt es noch andere Eigentümlichkeiten, die sehr nachdenklich stimmen.

Da gibt es z. B. zwei Verfahren wegen »Judenaktionen« in Arheilgen; beide befaßten sich mit den gleichen Ausschreitungen und fanden vor dem Landgericht Darmstadt statt. Das eine endete mit dem Urteilsspruch am 22. Febr. 1946, das andere am 11. Nov. 1950[145] . Dabei wurde für »Recht« erkannt:

Verfahren 1 (22.2.46)

Verfahren 11 (11.11.50)

Die »Judenaktionen« fanden statt am

Abend des 9.11.1938

Abend des 10.11.1938

Eine Gruppe SA-Männer drang in das Anwesen des Juden Wechsler ein und fand das Hoftor

verschlossen

offen

In einem Wohn-/Büroraum zertrümmerten sie die Einrichtung

mit Händen und Füßen, ohne Werkzeuge zu benutzen

mit mitgebrachten Werkzeugen

Es waren 10-12 Mann

Es waren 5-6 Mann

Sie gingen weiter zum Anwesen des Juden Reinhart. Dort

brachen sie die Haustür auf

fanden sie die Haustür bereits offen.

Man kann natürlich auf dem Standpunkt stehen: das sind ja nur Kleinigkeiten, und jeder kann sich einmal irren - auch ein Gericht. Aber auch in diesem Fall, wo es nur einer Einsichtnahme in die Akten des vorangegangenen Prozeses bedurft hätte?

Arheilgen wird in den Gerichtsurteilen noch Öfter erwähnt. Dorthin wird nämlich - mitten in der Nacht 9./10. Nov. 38 oder am frühen Morgen des 10. Nov. 38, zwei Zeiten stehen zur Wahl - SA-Standartenführer M. geschickt, um den in Arheilgen ansässigen Sturmbannführer K. aufzufordern, die Synagoge von Arheilgen in Brand zu stecken. Von einem Sturmbannführer K. war indessen in den anderen beiden Prozessen keine Rede. Dort bezeichnete man SA-Sturmführer B. als »Führer der Örtlichen SA« von Arheilgen. Und eine Synagoge, die dieser hätte in Brand stecken können, gab es in Arheilgen niemals.

Ein wirkliches Problem bereiteten offensichtlich Daten und Zeiten den bundesdeutschen Gerichten. Einmal behauptete man, die Feierstunde des 9. November habe schon am 8. November stattgefunden, dann wieder erst am 10. November. - Die gleichen Ausschreitungen im gleichen Ort wurden einmal morgens, einmal abends, dann mitten in der Nacht »festgestellt«. - Oder: Brigadeführer L. erhielt um 03.00 Uhr morgens, 10. Nov., einen Befehl, den er jedoch (aufgrund einer Feststellung in einem anderen Verfahren) bereits am späten Abend des Vortages (9. Nov.) an seine Standartenführer weitergab.

Natürlich sind solche kleinen Irrtümer nicht weltbewegend, aber in vielen Fällen hing davon die Höhe des Strafmaßes für die Angeklagten ab. Und andererseits galten die »gerichtlich festgestellten« Tatsachen dann wieder als Beweise in anderen Strafverfahren mit anderen Angeklagten, und die Tatsache z. B., ob eine Tür offen oder geschlossen war, konnte einen weiteren vielleicht völlig unschuldigen Menschen belasten.

Zum Skandal wird die »Rechtsprechung« aber auf jeden Fall, wenn Menschen zu »Straftätern« gestempelt werden, die nicht die geringste strafbare Handlung begangen haben, und wenn das auch noch gerichtlich bei der Urteilsverkündigung festgestellt wird.

Ich möchte die Geschichte einer Hausfrau aus Bad Nauheim berichten. Nennen wir sie Frau Annemarie[146].

Im Jahr 1938 war Frau Annemarie 58 Jahre alt, nicht vorbestraft, gehörte weder der NSDAP noch einer ihrer Gliederungen an. 1946 wurde sie von der Spruchkammer als »nicht betroffen« bezeichnet.

Frau Annemarie wollte am Nachmittag des 10. November 1938 ins Kino gehen. Auf dem Weg dorthin kam sie an einer größeren Menschenmenge vorbei, die sich auf einer Straße angesammelt hatte. Gerade als Frau Annemarie vorbeiging, fiel ihr ein Stoffbündel vor die Füße. Sie tat, was jeder Mensch in solcher Situation tut, sie bückte sich und nahm das Bündel auf. Erst dann sah sie, wo sie sich befand: direkt vor dem Geschäft ihrer jüdischen Freundin W.

Um Himmels willen, dachte sie, was ist denn da los? Sie blieb eine Weile stehen und merkte jetzt, daß Leute in den Laden eingedrungen und dabei waren, ihn zu plündern. Sie packte das aufgenommene Bündel, kehrte um und lief nach Hause. Die Lust aufs Kino war ihr vergangen.

Zu Hause angekommen, sah sie sich das Stoffbündel näher an. Es enthielt: eine Hemdhose, einen unfertigen Kissenbezug, ein Nachthemd und den Teil einer Gardine. Wertloses Zeug an und für sich, aber es gehörte ihrer Freundin, und sie wollte es ihr gleich wieder zurückbringen. Aber dann fielen ihr die Männer in dem Geschäft ein, sie bekam Angst und beschloß, noch etwas zu warten.

Am Abend kam ihr Mann nach Hause. Empört berichtete Frau Annemarie, was geschehen war. »Ich gehe jetzt gleich hin und gebe ihr das Bündel zurück«, sagte sie. Aber ihr Mann war dagegen. Sie solle sich da nicht einmischen, vielleicht seien auch die Plünderer noch immer da und sie bekomme noch Schläge ab. Das Beste sei es, wenn sie zur Polizei ginge und das Bündel dort abgäbe. Das tat Frau Annemarie noch am gleichen Abend. Sie gab auch den Namen ihrer jüdischen Freundin an, der die Sachen gehörten - und ihren eigenen natürlich.

Das hätte sie besser nicht getan, denn nun war der »Fall« aktenkundig geworden, und was das bedeuten sollte, sollte sie schon noch sehen. Doch 1938 ahnte Frau Annemarie nicht, daß einmal eine Zeit kommt, in der Ehrlichkeit bestraft und gewissenhaftes Handeln von Menschen beurteilt wurde, denen solches Verhalten fremd ist.

Das lernte sie 1945.

Der Krieg war gerade vorbei, der Waffenstillstand unterschrieben, da flatterte ihr nur wenige Tage später eine polizeiliche Vorladung ins Haus: »Sie haben sich am ... im ... einzufinden.« Ahnungslos ging Frau Annemarie hin. Dort, auf der Polizei, traf sie Herrn Busse, den jüdischen Gemeindevorsteher von Bad Nauheim. Er hatte die Kriegsjahre und die »Judenvernichtung« unbeschadet überstanden und begann jetzt auf privater Basis die »Wiedergutmachung« einzuleiten.

»Sie haben am 10. November 1938 ein Bündel mit Wäschestücken aus dem jüdischen Geschäft W. gestohlen«, fuhr er sie an. »Aber ich habe es nicht gestohlen. Es fiel mir vor die Füße, und ich habe es gleich zurückgegeben, d. h. hier, auf der Polizei, für Frau W. hinterlegt.« »Das spielt keine Rolle, Sie haben geplündert! Entweder zahlen Sie mir jetzt hier auf der Stelle 500,- (fünfhundert) Reichsmark, oder ich zeige Sie wegen Plünderung an.« - Der Polizeibeamte stand stumm daneben und hörte zu.

Frau Annemarie zahlte an den jüdischen Gemeindevorsteher 500,- Reichsmark, eine - wie selbst das Gericht später feststellte - »erhebliche« Summe zu einer Zeit, wo die Reichsmark ihren Wert noch nicht verloren hatte. Sie stand in keinem Verhältnis zu dem Bündel Stoff, das Frau Annemarie von der Straße aufgenommen hatte. Und sie hatte es ja nicht behalten, sondern zurückgegeben. Nichtsdestoweniger: Frau Annemarie zahlte - und begann sich zu wundern.

Vier Jahre später hatte sie erneut Gelegenheit, sich zu wundern. Sie bekam wieder eine Vorladung, dieses Mal aber vom Landgericht Gießen: Strafanzeige wegen Landfriedensbruch und Plünderung. Gerichtliche Verhandlung am 20. April 1949. Bei dieser Verhandlung wurde der Straftatbestand festgestellt, daß sie sich »kurze Zeit in einer Menschenmenge befunden hat, aus der heraus Gewalttätigkeiten begangen worden wären«. Ergo: schwerer Landfriedensbruch, § 125 II StGB. Bei der Verhandlung kam auch zur Sprache, daß sie bereits 500,- RM an den jüdischen Gemeindevorstand Busse gezahlt hatte. Der Polizeibeamte konnte es bezeugen. Das Verfahren wurde eingestellt.

Gott sei Dank! - War sie froh!

Aber nicht lange. Der Staatsanwalt beantragte Revision. »In der Strafsache gegen ... hat der Strafsenat des Oberlandesgerichts für Hessen in Frankfurt/M. auf die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil der 1. Strafkammer des Landgerichts in Gießen vom 20. April 1949 in der Sitzung vom 14. Februar 1950 einstimmig gemäß § 349 StPO beschlossen:

Das Urteil wird ... unter Aufrechterhaltung der tatsächlichen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird insoweit an das Landgericht in Gießen zurückverwiesen.«

In der Begründung hieß es, die Strafkammer habe das Verfahren gegen die Angeklagte eingestellt, weil sie der Ansicht war, daß die Grundsätze der Gerechtigkeit eine Bestrafung der Angeklagten nach Art. 1 des Ahndungsgesetzes nicht verlangen würden. Aber die Strafkammer habe dabei übersehen, daß bei einer Straftat auch ihre allgemeinen Folgen und Auswirkungen zu berücksichtigen seien. »Es darf nicht außer acht gelassen werden, daß durch die Ausschreitungen vom November 1938 das Ansehen Deutschlands als Kulturnation in der Welt sehr stark gelitten hat.«

(Daß hier außer acht gelassen wurde, daß durch diesen Beschluß das Ansehen Deutschlands als Rechtsstaat sehr stark leiden würde, stand nicht zur Debatte.)

Die Frage der persönlichen Schuld eines Täters sei zwar auch zu berücksichtigen, dürfe aber nicht im Vordergrund bei der Strafbemessung stehen. Wegen der Schwere der Ausschreitungen jener Novembertage sei eine Sühne unabdingbar.

Also: neue Verhandlung vor dem Landgericht Gießen. Sie fand am 5. April 1950 statt. Frau Annemarie war inzwischen fast 70 Jahre alt.

Noch einmal alles von vorn erzählen: Sie wollte ins Kino, und da war eine Ansammlung in der Straße, durch die sie mußte. Da fiel ihr zufällig ein Bündel vor die Füße, sie hob es auf. Dann erst merkte sie, wo es hergekommen sei, daß es das Geschäft ihrer Freundin W. sei. Und sie wollte die Sachen gleich zurückbringen, aber sie hatte Angst vor den Männern in dem Geschäft. Dann kam ihr Mann nach Hause und meinte, sie solle es lieber zur Polizei bringen. Und das tat sie auch. Und 1945 mußte sie dann 500,- RM an den Herrn Busse zahlen, und sie habe schon einmal vor Gericht gestanden und da sei sie freigesprochen worden.

Nein, wurde sie belehrt, sie sei nicht freigesprochen worden, sondern das Verfahren sei eingestellt worden, das sei ein Unterschied.

Dann das Urteil: Ihr wurden mildernde Umstände zugebilligt. Nicht vorbestraft ... im wesentlichen geständig ... nicht der NSDAP angehört ... die Zusammenrottung nicht gesucht, nur zufällig unterwegs gewesen ... die weggenommenen Sachen gleich bei der Polizei abgegeben ... nicht aus einem Hang zum Bösen gehandelt ... keine gehässige Einstellung gegen Juden.

»Die gesetzliche Mindeststrafe von sechs Monaten Gefängnis ist unter diesen Umständen ausreichend und angemessen.«

Frau Annemarie glaubte tot umsinken zu müssen. Sie war so verwirrt, sie verstand nicht mehr, was der Richter weitersprach: »Aufgrund des § 3 Abs. 1 des Straffreiheitsgesetzes vom 31. 12. 1949 ist das Verfahren gegen die Angeklagte einzustellen.«

Fazit: 500,- Reichsmark Buße, jahrelang Angst, Aufregung, Unruhe; mehrere Gerichtsverfahren - und das alles wegen eines Stoffbündels, das ihr vor die Füße fiel, das sie aufnahm und bei der Polizei abgab.


Anmerkungen

  1. Moritz/Noam, NS-Verbrechen vor Gericht, S. 19f.
  2. MoritziNoam, aaO, S. 91.
  3. Moritz/Noam, aaO, S. 95ff und 98ff.
  4. Zu Folgendem vgl. Urteil des Landgerichts Gießen vom 20. 4. 1949; Beschluß des Oberlandesgerichts Frankfurt/M. vom 14. 2. 1950; Urteil des Landgerichts Gießen vom 5. 4. 1950; zitiert in: Moritz/Noam, aaO, S. 107-118

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