Kapitel VI

Die Urteile von Nürnberg

War Deutschland unsere Kolonie ?

Die materiellen Kosten der Vergeltung waren schon hoch genug, die moralischen und politischen Folgen jedoch kaum schlimm genug einzuschätzen. Es war gleichermaßen notwendig, den Glauben des deutschen Volkes in die Demokratie wiederzubeleben wie seine Hilfsquellen und seine Arbeitskraft dem Wiederaufbau und der Verteidigung Europas nutzbar zu machen.

Vier Jahre nach ihrer bedingungslosen Kapitulation waren die Deutschen noch immer Parias — ohne bürgerliche und politische Rechte und ohne die Sicherheit, die die Herrschaft der Gesetze, nicht die von Menschen, bot. In Nürnberg sagte einer der bedeutendsten deutschen Verteidiger zu mir : "Wir haben lediglich eine Diktatur gegen die andere vertauscht. Nach zwölf Jahren Gesetzlosigkeit unter Hitler haben wir nun vier Jahre lang die Herrschaft einer Militärregierung erlebt, die ebenso willkürlich ist und uns gleichermaßen Recht und Gerechtigkeit verweigert."

Grundlage jeglicher Demokratie ist die Herrschaft der Gesetze und nicht die von Menschen; dies bedeutet, daß die Gesetze jedermann bekannt sind und auf alle Menschen gleichmäßig angewendet werden. In Nürnberg wandten wir aber nicht nur Gesetze an, die im Nachhinein erlassen worden waren, sondern erklärten auch, daß diese allein für die Deutschen gelten sollten. Die Urteile der amerikanischen Gerichtshöfe in Nürnberg verabsolutierten den Willen der Eroberer und die Besiegten hatten nicht das Recht, sich auf das Völkerrecht, die amerikanischen oder irgendwelche andere Gesetze zu berufen. Statt die Deutschen zu lehren, daß Verbrechen sich nicht bezahlt machen, hatten wir den Lehrsatz aufgestellt, daß die Sieger nach Beendigung des Krieges mit dem besiegten Volk alles tun konnten, was in ihrem Belieben stand. Nach der Logik unserer Nürnberger Urteile zu schließen, wurden die Deutschen nicht dafür bestraft, daß sie Kriegsverbrechen begangen, sondern dafür, daß sie den Krieg verloren hatten.

Die Auffassung, daß Macht Recht schafft, wurde eindeutig zur Grundlage der Gerichtsverfahren gemacht, die die Vereinigten Staaten in Nürnberg über die Bühne gehen ließen. Die amerikanischen Richter erklärten : "Wir sind ein Tribunal, das seine Macht und seine Urteilsfällung einzig und allein aus dem Willen

183


und den Befehlen der vier Besatzungsmächte ableitet . . . In den Fällen, in denen man annehmen könnte, daß das Kontrollratsgesetz Nr. 10 über die feststehenden Regeln des Völkerrechtes hinausgeht, beruht seine Autorität selbstverständlich auf der Ausübung der souveränen gesetzgebenden Gewalt derjenigen Staaten, vor denen das Deutsche Reich bedingungslos kapituliert hat."

Viele Amerikaner zu Hause dürften dies nicht bemerkt haben, es war aber doch wahr, daß ihre Vertreter in Nürnberg ausdrücklich erklärt hatten, die Sieger seien nicht an die gleichen Gesetze gebunden wie die Besiegten. Als die deutschen Verteidiger die Frage stellten, warum es ein Verbrechen gegen das Völkerrecht gewesen sei, wenn die Deutschen im besetzten Polen und Rußland Privateigentum konfisziert, Zivilisten und Kriegsgefangene als Sklavenarbeiter benutzt und die Bevölkerung der besetzten Gebiete ausgehungert hatten, es aber kein Verbrechen sei, wenn die amerikanische, britische, französische und russische Militärregierung das Gleiche täten, wurde ihnen bedeutet : "Die Alliierten sind nicht den Beschränkungen der Haager Konvention und der Landkriegsgerichtsordnung unterworfen."

Warum ?

"Weil", so sagten die amerikanischen Richter und Ankläger in Nürnberg, "die Regeln der Landkriegsgerichtsordnung sich nur so lange auf das Verhalten einer kriegführenden Macht in einem besetzten Gebiet beziehen, so lange dort noch eine Armee im Feld steht, die den Versuch macht, das Land an seinen rechtmäßigen Herren zurückzubringen. Diese Regeln gelten aber nicht mehr, wenn der Kriegszustand beendet ist, nicht mehr länger eine Armee im Felde steht, und — wie im Falle Deutschlands — die Unterwerfung eine Folge der Eroberung durch militärische Gewalt gewesen ist."

Mit anderen Worten : hätte Deutschland den Krieg gewonnen, wäre es nicht mehr länger an das Völkerrecht gebunden gewesen und keiner seiner Bürger hätte für schuldig befunden werden können, Kriegsverbrechen oder Verbrechen wider die Menschlichkeit begangen zu haben. Da wir den Krieg gewonnen hatten, waren für uns die Bestimmungen der Haager und Genfer Konvention oder des Völkerrechts und irgend eines anderen anerkannten Rechtes nicht mehr bindend.

Das Argument, daß das, was während des Krieges als Verbrechen gilt, aufhört, ein solches zu sein, sobald der Kampf ein-

184


gestellt ist, dürfte sicher eines der bewundernswertesten Beispiele legalistischer Sophisterei sein, die sich der Herr Richter Jackson oder dessen Nachfolger als amerikanischer Hauptankläger in Nürnberg, der Brigadegeneral Telford Taylor ausgedacht haben. Das entspricht der Anordnung, daß man einen Mann nicht unter der Gürtellinie treffen darf, so lange man mit ihm kämpft, daß es aber erlaubt ist, ihn an seinem empfindlichsten Punkt zu treffen, sobald er am Boden liegt und kampfunfähig ist.

Das Argument, daß die Konventionen von Haag und Genf in dem Moment aufhörten, für uns bindend zu sein, in dem Deutschland sich uns auf Gnade oder Ungnade ergeben hatte, wurde von den amerikanischen Richtern und Anklägern ständig wiederholt. Die Richter erklärten : "Man muß einen klaren Unterschied machen zwischen den von den Alliierten vor der Vernichtung der deutschen Herrschaft getroffenen Maßnahmen und denjenigen, die hinterher angewendet wurden. Lediglich jene müssen einer Prüfung anhand der Haager Bestimmungen unterzogen werden, diese sind aber in der zur Zeit für Deutschland gegebenen Situation nicht anwendbar."

Diese Theorie wurde unmittelbar nach Deutschlands Kapitulation praktisch angewendet. Viele deutsche Kriegsgefangene in den Händen der Amerikaner, die bis dahin anständig behandelt worden waren, fanden sich unvermittelt in rechtlose Männer verwandelt, die aufgrund einer in Washington erlassenen Anordnung gezwungen waren, lange Stunden für einen Hungerlohn zu arbeiten. Statt sie nach dem Krieg nach den Bestimmungen der Genfer Konvention heimzuschicken, überantworteten ihre amerikanischen Gefangenenwärter sie den Franzosen, damit sie als Sklavenarbeiter in Kohlengruben und Fabriken verwendet werden konnten. Die Franzosen nahmen ihnen sogar ihre warme Kleidung sowie die Dollars ab, die sie sich als Kriegsgefangene verdient hatten. Ebenso hielten die Briten deutsche Kriegsgefangene als Zwangsarbeiter noch lange Jahre nach Kriegsende zurück. Präsident Trumans in Potsdam erteilte Zustimmung, daß eine bestimmte Art von Reparationen Deutschland in der Form von Zwangsarbeit seiner Staatsangehörigen in den Siegerländern auferlegt werden dürfe, gab Stalin das Recht, Hunderttausende von deutschen Sklavenarbeitern den bereits in Rußland arbeitenden Gruppen von Kriegsgefangenen hinzuzugesellen.

Dieser Nachahmung nationalsozialistischer Praktiken wurde eine gesetzliche Grundlage durch die sehr gelegen kommende

185


These gegeben, daß das Völkerrecht die siegreichen Demokratien am 15. Mai 1945 zu binden aufgehört habe — dem Tage, an dem Deutschland bedingungslos kapituliert hatte. Die Tatsache, daß nur die Deutschen wegen Kriegsverbrechen bestraft werden sollten, weil sie die Besiegten waren und keine Regierung besaßen, die sie schützen konnte, wurde in Nürnberg ganz offen dargetan : "Es muß zugegeben werden, daß nicht nur Deutsche Kriegsverbrechen verschuldet haben; andere Völkerrechtsverletzer können zweifellos von den Staaten, deren Untertanen sie sind, zur Verantwortung gezogen und verurteilt werden, oder von dem Staate, dessen Rechte verletzt wurden, wenn er dieser Personen habhaft werden kann oder auch von einem Tribunal kompetenter und dazu autorisierter Richter." Dann aber wurde den Deutschen gesagt : "Die Tatsache, daß Verbrecher in anderen Ländern offenkundig vor einer Strafverfolgung sicher sind, ist nicht darauf zurückzuführen, daß man dort die Regeln des Völkerrechtes nicht kennt, die wir hier in Nürnberg anwenden, sondern darauf, daß wir zwar unsere Souveränitätsrechte über Deutschland ausüben, es aber keine internationale Behörde gibt, die in den Grenzen eines Staates mit einer diese Souveränität ausübenden Regierung Machtvollkommenheiten besitzt."

Mit anderen Worten : die Eroberung Deutschlands und die Ausschaltung seiner Regierung erlauben es, Deutsche der Strafverfolgung auszusetzen, während das gegenüber Angehörigen nicht besiegter Staaten unmöglich war. Die Tatsache, daß nur die Besiegten für Zuwiderhandlungen gegen das Völkerrecht bestraft werden konnten, wurde im Verfahren gegen die Generäle ausdrücklich festgelegt. Der deutsche Verteidigerstab hatte festgestellt, daß strafbare Handlungen wie etwa nicht aus militärischen Notwendigkeiten berechtigte Zerstörungen, die Wegnahme von Privateigentum, die unterschiedslose Verhängung von Strafen — Geldstrafen oder solche anderer Art — über die Bevölkerung besetzter Gebiete, die Forderung nach Requisitionen oder Dienstleistungen von Gemeinden oder Einzelbürgern, die nicht den Bedürfnissen der Besatzungsarmee dienten und über die Möglichkeiten des betreffenden Landes hinausgingen, die Wegnahme von Bargeld oder verwertbaren Gegenständen, die nicht unmittelbares Staatseigentum sind, die Zwangsrekrutierungen unter der Bevölkerung eines besetzten Landes für die Arbeit im Lande des Siegers sowie andere in der Haager und Genfer Konvention ausdrücklich verbotene Handlungen sowohl von den Siegern

186


wie von den Deutschen begangen worden seien. Der amerikanische Gerichtshof antwortete : "Es ist im Verlaufe dieses Verfahrens festgestellt worden, daß Kommandeure amerikanischer Besatzungstruppen ähnliche Befehle gegeben haben. Dieser Gerichtshof ist nicht zusammengetreten, um gegen Kommandeure alliierter Besatzungstruppen zu verhandeln, es muß vielmehr darauf hingewiesen werden, daß als Folge der bedingungslosen Kapitulation Deutschland keine Truppen mehr im Felde stehen hatte, die nach dem Gesetz als Kriegführende gelten konnten."

In ihrem Bestreben, nur die Deutschen für Kriegsverbrechen zu bestrafen, haben die amerikanischen Richter und Ankläger mit ihrer Theorie über den Unterschied zwischen dem, was einer nichtkriegführenden Besatzungsmacht erlaubt war, aber verboten, solange die Kämpfe andauerten, Amerikaner und Briten in eine zwielichtige Situation gebracht. Richard Stokes, Labour-Abgeordneter im britischen Parlament, argumentierte in einer Rede vom 30. Juni 1948 vor dem Unterhaus folgendermaßen : "Ich bezweifle sehr, ob das Gesetz uns befugt, vor Abschluß eines Friedensvertrages Reparationen zu fordern. Ich würde gern die Ansicht eines Völkerrechtslehrers darüber hören. Ich bin der Meinung, daß Reparationen Teil eines Friedensvertrages sind, und nicht die Konsequenz der Einstellung der Feindseligkeiten, selbst nach einer bedingungslosen Kapitulation. Ich bin der Auffassung, daß Reparationen, die vor einem Friedensvertrag weggenommen werden, Plünderung sind und nichts anderes. Die ehrenwerten Mitglieder dieses Hauses dürften diesen Ausdruck nicht schätzen, doch nach den Gesetzen des Völkerrechtes ist dies Plünderung."

Legale und moralische Skrupel solcher Art haben die amerikanischen Ankläger in Nürnberg nicht gequält; sie fühlten sich sicher, weil sie wußten, daß das amerikanische Volk von seiner Presse und dem Kongreß über die legalen und moralischen Fragen, die sich hier ergaben, in völliger Unkenntnis gehalten wurde. Einige der nach Nürnberg entsandten amerikanischen Richter haben allerdings Bedenken empfunden, ein bis dahin noch niemals angewandtes Recht zu sprechen, das sich auf nichts anderes gründete als auf die Macht und den Willen der Eroberer. Im Verfahren gegen die Richter, in dem die Grundlage für die in Nürnberg gefällten Urteilssprüche am klarsten zu Tage trat, versuchte der amerikanische Gerichtshof, sich rückzuversichern, indem er verkündete : "Sicherlich muß dem Kontrollratsgesetz

187


Nr. 10, das von den dazu autorisierten Vertretern der vier mächtigsten Staaten dieser Erde erlassen wurde, von seiten der Richter Respekt entgegengebracht werden." Der Wille der vier Großmächte wurde demnach für ebenso heilig erachtet wie die Gesetze der Gottheit oder die anderen Rechtssystemen zugrundeliegenden, der Vernunft entsprungenen Prinzipien der Menschenrechte.

Man beharrte zwar darauf, daß die Begriffe des Völkerrechtes nicht auf unsere Besetzung Deutschlands angewendet werden konnten, weil die bedingungslose Kapitulation die Ausübung der Souveränitätsrechte den Besatzungsmächten übertragen hatte, stellte aber in Nürnberg fest, daß die Tatsache, daß die vier Großmächte die oberste legislative Gewalt als Regenten Deutschlands zur Bestrafung deutscher Kriegsverbrecher ausüben, nicht bedeutet, daß die Rechtssprechung dieses Tribunals auch nur im geringsten auf deutschem Recht, deutschen Prärogativen und deutscher Souveränität beruht.

Diese Feststellung stand in direktem Gegensatz zu der ersten, die sich darauf berief, daß die Übertragung der deutschen Souveränitätsrechte an uns eine Aufhebung der Grundsätze des Völkerrechtes durch uns rechtfertige. Wir wollten haben, daß die Deutschen zu gleicher Zeit drinnen und draußen standen. Wir weigerten uns, das Völkerrecht zu beachten, weil wir im Besitz der souveränen Macht waren, weigerten uns jedoch, deutsches oder amerikanisches Recht anzuwenden, weil angeblich unsere Gerichtshöfe ihre Macht von internationalen Autoritäten ableiteten. Man ließ die Deutschen rechtlos — ohne Schutz durch irgendwelche Gesetze und der Willkür ihrer Besieger unterworfen. Wir hatten de facto die gesamte deutsche Rasse so außerhalb des Gesetzes gestellt, wie das Hitler mit den Juden getan hatte. Im Namen der Demokratie hatten wir die deutsche Bevölkerung der Herrschaft, nicht den Gesetzen der Menschen unterworfen.

Da noch kein Friedensvertrag unterzeichnet war, trotzdem aber unsere Besetzung Deutschlands als nichtkriegerischer Akt hingestellt wurde, erhob sich die Frage : Welches ist die gesetzliche Grundlage ? Regierten die Vereinigten Staaten ihre Zone in Deutschland in der Theorie wie in der Praxis als ihre Kolonie ? Durfte in diesem Falle eingeborenes oder amerikanisches Recht angewendet werden, da ja die Anwendung des Völkerrechtes außer Kraft gesetzt worden war ? Die Antwort, die den deutschen Verteidigern auf diese Frage gegeben wurde, lautete : Nein.

188


Weder das Völkerrecht noch deutsches oder amerikanisches Recht und auch nicht die Grundprinzipien der angelsächsischen Jurisprudenz waren die Grundlagen für die Anklagen, Prozesse und Urteile des Nürnberger Tribunals.

Briten, Franzosen und Russen zogen sich aus Nürnberg zurück, nachdem das erste und einzige Internationale Militärtribunal (I. M. T.) Göring und anderen obersten Anführern der NSDAP den Prozeß gemacht und sie verurteilt hatte. Die anderen zwölf Verfahren, die danach in Nürnberg stattfanden und erst im November 1948 beendet wurden, waren rein amerikanische Schaustellungen. Richter und Ankläger waren sämtlich amerikanische Staatsbürger; die Verhandlungen wurden unter der Flagge der Vereinigten Staaten gehalten und begannen jeden Morgen, nachdem der Gerichtsmarschall Gottes Segen auf die USA herabgefleht hatte. Die Anklageschrift begann mit den Worten : "Die Vereinigten Staaten von Nordamerika als Kläger gegen die Beklagten . . ." Trotzdem wurde vorgegeben, daß dies internationale Gerichtshöfe seien und daß sie ihre Befugnisse vom Alliierten Kontrollrat zugesprochen erhalten hätten — dieses sogar noch, nachdem er zu bestehen aufgehört hatte. Es wurden weder die Prinzipien noch die Prozeduren der amerikanischen Rechtssprechung befolgt und den Angeklagten wurde verwehrt, an den Obersten Bundesgerichtshof der USA oder irgendeine Institution, die der amerikanischen Militärregierung übergeordnet war, zu appellieren. Das Urteil der Richter, aus denen der Gerichtshof zusammengesetzt war, konnte nicht angefochten werden, nur General Clay hatte das Recht, die Strafen zu mildern.

Die gesetzliche Grundlage für diese Gerichtsverhandlungen war das Kontrollratsgesetz Nr. 10, das von den USA, der Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich zur Bestrafung von Personen, die sich Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit hatten zuschulden kommen lassen, erlassen worden war. Weit davon entfernt, das — wie der Richter Jackson meinte — schöne Kind des Völkerrechtes zu sein, war dieses Gesetz der monströse Wechselbalg der volksdemokratischen Justiz der Kommunisten und erfüllt von dem brutalen Wort : Wehe den Besiegten ! Seine Grundlage war das totalitäre Konzept einer Kollektivschuld und Kollektivbestrafung. Es dekretierte, daß jedermann, der in irgendeiner Eigenschaft, sei es als Soldat oder Zivilist, der deutschen Kriegsführung Beistand oder Vorschub geleistet hatte, des Verbrechens schuldig war, einen

189


Angriffskrieg geführt zu haben. Das Gesetz wurde also in einem Umfang angewendet, daß es seinen Zweck verfehlte. Nach Nürnberg entsandte amerikanische Richter, die Kriegsverbrecher abzuurteilen hatten, wußten nicht, wo hier die Grenzlinie zu ziehen war, ohne daß das gesamte deutsche Volk angeschuldigt und damit ein Präzedenzfall für die Beschuldigung sämtlicher Amerikaner in einem künftigen Krieg geschaffen würde, der von den Kommunisten als Angriffskrieg bezeichnet wurde. Nach dem Kontrollratsgesetz Nr. 10 war die Auffassung durchaus stichhaltig, daß jeder Bauer, der produzierte und verkaufte, jeder Fabrikant sowie die von ihm beschäftigten Arbeiter und die Soldaten, die Befehlen gehorchten, allesamt schuldig waren.

Das Kontrollratsgesetz Nr. 10 scheint tatsächlich der legale Versuch gewesen zu sein, die gesamte deutsche Nation anzuklagen und damit den Morgenthau-Plan zu rechtfertigen. Das Zögern der meisten amerikanischen Richter, auf totalitäre Art Recht zu sprechen, war jedoch so groß, daß nur die vom Internationalen Militärtribunal verurteilten Spitzen des NS-Staates aufgrund dieses Gesetzes abgeurteilt wurden — trotz der leidenschaftlichen Bemühungen der amerikanischen Anklage, weitere Verurteilungen zu erreichen. Nachdem dies geschrieben wurde, wurde Herr von Weizsäcker wegen der Führung eines Angriffskrieges gegen die Tschechoslowakei verurteilt. Es mutet wie ein ironischer Kommentar zu den Nürnberger Prozessen an, daß ein Gerichtshof der Vereinigten Staaten einen Mann schuldig sprach, dem Lord Halifax und das britische Außenministerium offiziell bestätigten, daß er das Äußerste getan habe, um Hitler daran zu hindern, in den Krieg zu ziehen und der als einer der Anführer der deutschen Opposition nach dem 20. Juli 1944 nur darum dem Tode entkam, weil er Botschafter am Vatikan war. Der Richter Powers aus Iowa war entgegengesetzter Auffassung, doch die Auffassung der Anklage wurde von den beiden anderen Richtern gutgeheißen.

Nach diesem Gesetz machte man sich eines Kriegsverbrechens oder einer Grausamkeit schuldig, wenn man seine Zustimmung dazu gab (also Befehlen gehorchte), wenn man sich an der Planung beteiligte oder Befehle zu deren Ausführung gab, Mitglied irgendeiner Organisation oder Gruppe war, die sich mit der Ausführung eines solchen Verbrechens befaßte, sich in einer hohen zivilen oder militärischen Stellung befand (einschließlich des Generalstabes) oder eine hohe Stellung im finanziellen, indu-

190


striellen oder wirtschaftlichen Leben Deutschlands, seiner Verbündeten oder Satelliten einnahm. Der letzte Passus deutet auf den Einfluß der Kommunisten bei der Abfassung des Kontrollratsgesetzes Nr. 10 hin, weil er praktisch sämtliche Angehörige der Kapitalistenklasse unter Anklage stellte.

Die amerikanischen Richter in Nürnberg bestanden darauf, daß hier ein Trennungsstrich gezogen werden müsse und waren nicht gewillt, das Prinzip der Kollektivschuld in der von der Anklage gewünschten Art und Weise anzuwenden. Sie bestanden meist auf der Beibringung von Beweisen für eine direkte Verantwortung oder einen offenkundig feindseligen Akt und modifizierten auf solche Weise das Gesetz, statt wie sowjetische Richter zu handeln. Trotzdem hatten in vielen Fällen die Nürnberger Urteilssprüche keine Grundlage im Völkerrecht und trugen oft das Siegel der kommunistischen Rechtsauffassung. Dies war vor allem offenkundig, als Alfried Krupp anstelle seines Vaters angeklagt und verurteilt wurde, obwohl dieser jüngere Mann niemals die Kontrolle über die Kruppschen Unternehmungen ausgeübt hatte.

Es war ein seltsames und erschreckendes Erlebnis, den Verhandlungen gegen die Minister in dem gleichen Saal zuzuhören, in dem die Vertreter der Sowjetdiktatur einmal gemeinsam mit Amerikanern, Briten und Franzosen auf den Richterstühlen gesessen hatten und zu hören, wie amerikanische Juristen sich im November 1948 auf die Schuldsprüche des Internationalen Militärtribunals beriefen. Bedachte man, daß General Rudenko, der russische Hauptankläger im Internationalen Militärtribunal, jetzt Kommandant des Konzentrationslagers Sachsenhausen in der Sowjetzone war, begriff man erst, welche Art von Justiz von den amerikanischen Richtern in Nürnberg angewendet wurde.

Die Vollmachten der amerikanischen Gerichtshöfe in Nürnberg und die von diesen zu befolgende Prozedur war in der Anordnung Nr. 7 der amerikanischen Militärregierung niedergelegt. Sie ordnete ausdrücklich an, daß die amerikanischen Regeln für die Beweisführung von den Richtern nicht angewendet durften. Beweise aus zweiter und dritter Hand waren zugelassen und es blieb völlig dem Belieben der Richter überlassen, ob der Verteidigung gestattet wurde, Authentizität oder bedingten Wert der beigebrachten Beweise in Frage zu stellen. Es ist wert, den Paragraphen 7 der Anordnung Nr. 7 zu zitieren, da eine der bittersten Beschwerden der deutschen Verteidiger dahingehend lautete, daß

191


alle rechtsüblichen Regeln für die Beweisführung von den Nürnberger Gerichten über Bord geworfen seien : "Die Gerichtshöfe dürfen durch die technischen Regeln der Beweisführung nicht gebunden werden. Sie sollen in größtmöglichem Ausmaß zweckmäßige und nicht-technische Verfahrensweisen anwenden und alle Beweise zulassen, von denen sie glauben, daß sie Beweiswert haben. Ohne die vorgenannten allgemeinen Regeln zu beschneiden, werden folgende Beweismittel für zulässig erachtet, wenn sie dem Gerichtshof informativen oder Beweiswert in Bezug auf die Anklagepunkte zu enthalten scheinen : schriftliche Eideserklärungen, eidliche Zeugenaussagen, Verhöre und andere Bekundungen, Tagebücher, Briefe, Protokolle, Befunde, Feststellungen und Urteile von Militärgerichten sowie der Revisions- und Bestätigungsinstanzen irgendeiner der Vereinten Nationen, Abschriften eines Dokumentes oder sonstige Beweise zweiter Hand über den Inhalt eines Dokumentes, falls das Original nicht zur Hand ist oder nicht ohne Verzögerung vorgelegt werden kann. Der Gerichtshof soll der Gegenpartei so viel Gelegenheit geben, Authentizität oder Beweiswert dieser Beweismittel anzuzweifeln, wie das nach Meinung des Gerichtshofes das Ziel des Verfahrens erfordert."

Die Richter hatten also das Recht, schon vorher über jeden Beweis informiert zu werden, den die Verteidigung beizubringen beabsichtigte und konnten dessen Zulassung verweigern, falls sie ihn als unwesentlich ansahen. Weil Richter und Ankläger in Nürnberg in einer kleinen abgeschlossenen Gemeinschaft Tür an Tür miteinander lebten, hatte dieser Vorbehalt nach Auffassung der Deutschen nur den Sinn, daß die Anklagebehörde stets im vorhinein von den Beweismitteln der Verteidigung informiert war. Die Annahme, daß Richter und Ankläger gemeinsame Interessen vertraten, erhielt in zumindestens einem Prozeß ihre Bestätigung, als der Ankläger den Richtern die Hände schüttelte und sie zu ihrem Urteilsspruch beglückwünschte.

Die Verteidiger befanden sich auf jeden Fall in einer sehr schwachen Position. Alle Angeklagten hatten lange Zeit im Gefängnis gesessen, bevor sie vor Gericht gestellt wurden; ihre Papiere waren von einem großen amerikanischen Stab beschlagnahmt und geprüft worden. Alles, was von Wert war, fiel der Anklage in die Hände, während die Verteidiger die allergrößten Schwierigkeiten hatten, sich einige Dokumente zu sichern. Lediglich im letzten Prozeß, dem gegen Baron von Weizsäcker und

192


andere Beamte des Auswärtigen Amtes, wurde es der Verteidigung gestattet, sich der beschlagnahmten und im Besitz der Militärregierung befindlichen Dokumente zu bedienen, doch sogar dann noch wurden ihnen dafür nur ein paar Wochen zugestanden, während die Anklage sich jahrelang auf den Fall hatte vorbereiten können.

Im Verfahren gegen Krupp hatten die deutschen Verteidiger niemals Gelegenheit, die Dokumente sorgfältig zu prüfen und wußten noch nicht einmal, ob man ihnen alle zugeleitet hatte.

Die Angeklagten, durch lange Haft und unzureichende Ernährung bereits vor der Verhandlung geschwächt, hatten sich in den meisten Fällen zu ihrer Verteidigung auf ihr Gedächtnis, nicht auf Dokumente zu verlassen.

Die größte Schwierigkeit, unter der die Verteidigung litt, war die, Zeugen zu finden, an diese heranzukommen und sie zu veranlassen, in Nürnberg zu erscheinen. Der Anklagebehörde standen sämtliche Informationen und alle Machtmittel der Militärregierung zur Ausfindigmachung von Zeugen zur Verfügung; sie hatte das Recht, diese einzusperren, sie unausgesetzt zu verhören und sie einem nachhaltigen Druck auszusetzen, um sie dazu zu bringen, so auszusagen wie sie das wünschte.

Die Verteidigung hatte keinen Zugang zu den Informationsquellen der Militärregierung, bei der Aufnahme von Verbindungen und bei Reisen wurde ihr niemals geholfen, und sie hatte auch kein Geld, um Zeugen zu suchen, da das Eigentum aller Angeklagten beschlagnahmt war, bevor sie überhaupt schuldiggesprochen worden waren.

Zur Zeit der Verhandlung des Internationalen Militärtribunals gegen die Hauptkriegsverbrecher saßen fast alle Zeugen im Gefängnis und konnten von der Verteidigung nicht befragt werden, falls die Anklage sie als ihre eigenen Zeugen beanspruchte. 1947 hatte sich die Situation insofern verbessert, als die meisten Zeugen nun frei waren; einige waren jedoch immer noch in Haft und konnten von der Verteidigung nur in Gegenwart eines Vertreters der Anklagebehörden befragt werden.

Natürlicherweise zögerten Zeugen, deren Befreiung aus der Haft von der Gunst der Militärregierung abhing, Aussagen zu machen, die den Interessen der Anklage zuwiderliefen. Überdies wurden auch die nicht inhaftierten Zeugen durch die nahen Verbindungen zwischen Anklage und Entnazifizierungsbehörden eingeschüchtert.

193


Im Justizpalast in Nürnberg war eine Spezialabteilung der Militärregierung tätig, die alle während der Verhandlungen vorgelegten Dokumente daraufhin prüfte, ob man in ihnen Hinweise entdecken konnte, die eine Verurteilung der Zeugen durch die Spruchkammern gestattete. So mußten viele Zeugen erleben, daß sie verhaftet wurden, um dann den Spruchkammern aufgrund der von der Spezialabteilung ausfindig gemachten Beweise überantwortet zu werden.

Die Furcht aller Zeugen davor, daß sie sich selbst ins Gefängnis bringen konnten, falls sie in die amerikanische Zone kamen, um vor dem Nürnberger Gerichtshof auszusagen, war so groß, daß im Herbst 1947 die Militärregierung den in der britischen und französischen Zone lebenden Zeugen freies Geleit zusichern mußte.

Die in Nürnberg auftretenden Zeugen wurden niemals den schrecklichen Folterungen unterzogen, die bei den Verhören des Dachauer Militärtribunals angewandt wurden, mit denen ich mich im nächsten Kapitel beschäftigen werde. In Nürnberg wurde auf die Zeugen von der Anklage ein mehr psychischer als physischer Druck ausgeübt. Es war oftmals möglich, von einem Zeugen die erwünschten Aussagen zu bekommen, indem man ihn zwei oder drei Jahre in Haft hielt und so in schwerster Sorge um das Schicksal seiner schutzlosen Familie ließ, oder ihm drohte, daß er als Kriegsverbrecher angeklagt würde, falls er sich weigern sollte, gegen den Angeklagten auszusagen.

In manchen Fällen wurde ein nur allzu bekanntes Mittel der Militärregierung angewendet : die Drohung, einen nicht allzu gefügigen Zeugen den Russen auszuliefern. Diese Praktiken wurden auf dramatische Weise im Prozeß gegen Herrn von Weizsäcker und andere Beamte des Auswärtigen Amtes im Herbst 1948 aufgedeckt. Herr von Weizsäcker hatte so viele bedeutende Freunde unter den Liberalen anderer Länder, die für seine Unschuld bürgten, daß das Geld für einen amerikanischen Verteidiger aufgebracht werden konnte. Warren Magee aus Washington, D.C., kam nach Nürnberg, und da er ein Amerikaner war, gelang es ihm, Zugang zu den Dokumenten zu erlangen, in die deutsche Verteidiger keine Einsicht nehmen durften. Es gelang ihm, die Abschrift des Protokolles der Verhöre von Friedrich Gaus in die Hände zu bekommen, der zwar die Graue Eminenz des Auswärtigen Amtes und Ribbentrops böser Geist genannt wurde, trotzdem aber Kronzeuge der Anklage geworden war. Es gab wäh-

194


rend der Verhandlung eine Sensation, als Magee das Protokoll von Gaus' erster Vernehmung vorlas, das bewies, daß Mr. Kempner, der amerikanische Ankläger, Gaus gedroht hatte, er werde ihn den Russen ausliefern, falls er nicht der Anklage helfen werde.

Die herablassende Art, mit der der amerikanische Gerichtshof in einigen Verhandlungen die Anwälte der Verteidigung behandelte und die Verweigerung des der Verteidigung zustehenden Rechtes, Zeugen zu examinieren oder ins Kreuzverhör zu nehmen, beschwor einen der schlimmsten Skandale im Verlauf der Nürnberger Prozesse herauf und diskreditierte die amerikanische Justiz in deutschen Augen endgültig. Die amerikanischen Richter im Verfahren gegen Krupp waren in jeder Beziehung voreingenommener und unamerikanischer in ihrer Art, diesen Prozeß zu führen, als alle anderen, die bisher in Nürnberg aufgetreten waren. Sie schnitten immer wieder den Verteidigern das Wort ab, erlaubten aber dem Ankläger, Zeugen und deutsche Verteidiger anzubrüllen und sie mit einem Wortschwall zuzudecken. Richter Daly brachte schließlich die Verteidiger so weit, daß sie alle zusammen unter Protest den Gerichtssaal verließen. Er überging zunächst den Einspruch der deutschen Verteidiger dagegen, daß Zeugen außerhalb des Saales von einem Bevollmächtigten vernommen wurden und ordnete dann an, daß diese Vernehmung während der Verhandlung stattfinden sollte, so daß die Verteidiger keine Gelegenheit hatten, dabei zu sein, falls sie nicht verabreden konnten, wer von ihnen im Saal bleiben und wer bei dem Verhör durch den Bevollmächtigten anwesend sein sollte. Als einer der Verteidiger um eine Sitzungspause ersuchte, damit man diese Absprache treffen konnte, hatte er kaum den Mund geöffnet, als Richter Daly, der an diesem Tage den Vorsitz in der Verhandlung führte, zu ihm sagte : "Setzen Sie sich oder ich lasse Sie aus dem Gerichtssaal entfernen." Der deutsche Verteidiger, Dr. Schilf, hatte kaum begonnen, zu sagen : "Ich bitte darum" als Richter Daly ihm erklärte : "Entfernen Sie sich !" Daraufhin folgten die anderen Verteidiger Dr. Schilf und verließen in spontanem Protest den Saal. Da ihnen nicht erlaubt worden war zu sprechen, ersuchten sie schriftlich darum, ihr Recht, bei der Vernehmung der Zeugen anwesend zu sein, ausüben zu dürfen. Bevor sie das Schriftstück dem Gericht vorlegen konnten, wurden sie alle verhaftet. Sie wurden über das Wochenende in Gewahrsam gehalten und dann ersucht, sich für die Mißachtung des Gerichtshofes

195


zu entschuldigen, obwohl dieser sich doch eher bei ihnen hätte entschuldigen müssen. Dr. Kranzbühler, Krupps Hauptverteidiger, ein hervorragender Jurist, war während dieses Vorfalles nicht anwesend, weil er eine Verhandlung in der französischen Zone wahrnehmen mußte. Nach seiner Rückkehr, die mit der Entlassung seiner Kollegen aus dem Gefängnis und der Forderung zusammenfiel, daß diese sich beim Gericht entschuldigen sollten, legte er diesem eine Darlegung vor, aus der ich weiter unten ein Teil zitiere. Weil dieser Nürnberger Gerichtshof mit der Anwendung des falschen Rechtes, das auf dem Kontrollratsgesetz Nr. 10 und der Anordnung Nr. 7 der Militärregierung beruhte, sich einer Verächtlichmachung der amerikanischen Gesetzgebung schuldig gemacht hatte, war Kranzbühler imstande, die amerikanischen Richter zu beschämen. Er bezog sich auf die Frage, ob die deutschen Verteidiger sich einer Mißachtung des Gerichtes Schuldig gemacht hatten oder nicht und sagte : "Ich befinde mich in der unglücklichen Lage, nicht zu wissen, auf dem Boden welchen Rechtes diese Entscheidung gefällt wurde. Gestern hat der Gerichtshof sich durch Richter Wilkins ausdrücklich geweigert, amerikanisches Recht anzuwenden. Er hat vielmehr versucht oder dies sogar getan, seine Entscheidung auf die Anordnung Nr. 7 zu gründen, die dem Gerichtshof die Macht gibt, im Falle einer — wie hier behaupteten — Widerspenstigkeit ein summarisches Verfahren zu verfügen. Ich möchte dazu Folgendes bemerken : Die Frage, welches Recht angewendet werden soll, ist von grundlegender Wichtigkeit. Ein Anwalt ist in den Gesetzesauffassungen seines Landes aufgewachsen und in ihnen erzogen worden. Wird in einem Fall, den er als deutscher Rechtsanwalt Übernommen hat, das Urteil plötzlich nach dem ihm fremden Recht eines Landes gefällt oder nach einem Recht, das zu überhaupt keinem Land gehört, sondern dessen Auslegung gänzlich dem Gerichtshof überlassen bleibt, dann droht die große Gefahr, daß Entscheidungen getroffen werden, die in seinen Augen ein schweres Unrecht darstellen. Die deutschen Verteidiger müssen mit Erstaunen feststellen, daß ihr Verhalten nach den gleichen Regeln beurteilt wird, die für Prozesse gegen nachweisbare Kriegsverbrecher zulässig sind, Regeln also, die zu einem bestimmten Zweck aufgestellt wurden. Diese Auffassung wurde mir gegenüber ausdrücklich vom Gerichtshof bekräftigt, als ich beantragte, daß Richter Daly wegen Befangenheit von der Führung dieses Verfahrens ausgeschlossen werden solle. Ich werde daher ohne

196


Rücksicht darauf, welches Recht der Gerichtshof schließlich anzuwenden gedenkt, die Grundsätze darstellen, die nach deutschem Recht auf Vorfälle wie diesen hier angewendet werden. Erst dann wird der Gerichtshof imstande sein zu begreifen, warum die deutschen Rechtsanwälte so reagieren mußten. Nach der deutschen Strafprozeßordnung liegt dann vor allem eine Pflichtverletzung durch den Richter vor, wenn dieser einen Antrag der Verteidigung nicht anhört. Eine solche Pflichtverletzung gibt einem deutschen Verteidiger unter anderem das Recht, sich beim Vorgesetzten dieses Richters zu beschweren. Überdies hat ein deutscher Verteidiger, falls er vor einem aus mehreren Richtern bestehenden Gerichtshof auftritt, die Möglichkeit, sich dem Urteilsspruch eines der Richter zu widersetzen und darüber hinaus eine Entscheidung des gesamten Gerichtshofes zu erbitten. Daher hat nach der deutschen Prozeßordnung Dr. Schilf zu Recht so gehandelt. Zudem ist es einem deutschen Richter nicht gestattet, einen sich in Ausübung seines Auftrages im Gerichtssaal aufhaltenden Verteidiger aus dem Raum zu weisen. Nach der deutschen Prozeßordnung sind sehr oft lange und erregte Debatten zwischen dem Gerichtshof und der Verteidigung möglich und kein Richter würde daran denken, einen Verteidiger der Mißachtung des Gerichtshofes zu bezichtigen, nur weil dieser den Feststellungen des Gerichtes widerspricht. Eine solche Auffassung ist im deutschen Recht nicht zu finden. Der Richter übt gegenüber einem Verteidiger keine Disziplinargewalt aus . . . Wenn ein Gerichtshof glaubt, daß ein Verteidiger seinen Pflichten nicht richtig nachgekommen ist, kann er sich um eine Entscheidung an die Anwaltskammer wenden, der in diesem Falle die Jurisdiktion zusteht. Auf der anderen Seite hat jedoch der Verteidiger das Recht, sich über den Gerichtshof zu beklagen, falls er glaubt, daß dessen Haltung der Grund dafür war, daß er aus dem Gerichtssaal gewiesen wurde."

Mit beißendem Sarkasmus bemerkt Kranzbühler dann : "Dies sind in groben Umrissen die Fundamente des deutschen Rechtes. Euer Ehren werden wahrscheinlich mit mir darin übereinstimmen, daß bei einer Erziehung in solchen Rechtsbegriffen diese Vorfälle anders zu betrachten sind als aus der Sicht eines amerikanischen Richters."

Kranzbühler prangerte hier als in vorsichtiger Form die amerikanische Justiz an, wie sie in Nürnberg angewendet wurde und bediente sich gleichzeitig der sich ihm hier bietenden Gelegenheit,

197


gegen die Unehrlichkeit des hier allgemein geübten Verfahrens zu protestieren. Man hörte ihn vom Anfang bis zum Ende an, wohl darum, weil Richter Schick, der amerikanische Präsident aller Gerichtshöfe, den Richtern Daly und Wilkins bedeutet hatte, sie hätten sich selbst in die Nesseln gesetzt und von ihnen verlangt hatte, sie sollten etwas klüger vorgehen.

Kranzbühler hatte erklärt : "Dies ist das dritte Gerichtsverfahren, das ich in Nürnberg mitmache. Ich kann nicht sagen, daß ich in meinen Erwartungen hinsichtlich der Nürnberger Prozesse enttäuscht worden bin, was wohl zum Teil auf die Art der hier allgemein angewandten Prozeduren zurückzuführen ist . . . Die vielen und schweren Sorgen der Verteidigung haben sich im Verlaufe dieses Verfahrens sehr weitgehend verstärkt."

Kranzbühler protestierte dann dagegen, daß die Richter bestimmte Beweismittel nicht zuließen und schloß seine Ausführungen mit folgenden Worten : "Ich möchte den Gerichtshof bitten zu bedenken, daß diese Angeklagten von allem Anfang an in einer nahezu hoffnungslosen Lage waren und daß ihr Schicksal völlig davon abhängt, ob es uns gelingt, für sie ein faires Verfahren zu erreichen. Ich bin mir bewußt, daß der Gerichtshof wahrscheinlich sagen oder vielleicht denken wird : Es ist unsere Sache als Richter, ein faires Verfahren sicherzustellen. Euer Ehren werden jedoch wahrscheinlich zugeben müssen — ich erinnere mich noch der Worte, die zu Beginn der gestrigen Sitzung gesagt wurden —, daß dies letztlich ein Gerichtsverfahren der Sieger gegen die Besiegten sei. Beim Verfahren im Falle Flick wurde dieses Faktum gleich zu Anfang ausdrücklich erwähnt. Der Gerichtshof zog daraus den Schluß, daß es seine Pflicht sei, den Angeklagten alle ihnen zustehenden Rechte und Vorrechte bis in Einzelheiten zu gewährleisten; in all diesen Verfahren hier in Nürnberg hat eine solche Garantie nur Wert, wenn entweder der Gerichtshof selbst alle Vorkehrungen für ein faires Verfahren schafft oder die Verteidigung mit Hilfe ihrer Anträge oder Einwendungen instandgesetzt wird, darauf zu bestehen, daß dieses Verfahren fair geführt wird. Euer Ehren sollten für einen Augenblick bedenken, daß ihnen hier die uneingeschränkte Autorität eines amerikanischen Richters, wie sie diese aus ihrem eigenen Lande kennen, zugestanden ist, daß aber wir nicht die ihnen in ihrem Lande gegebenen Möglichkeiten besitzen, eine falsche oder, in den Augen der Verteidigung, unrechtmäßige Ausnutzung dieser Autoritätsstellung zu verhindern. Diese Angeklagten sind

198


nicht im Besitz der ihnen nach der Verfassung zustehenden Rechte. Es wurde ihnen wieder und wieder bedeutet, daß die nach der amerikanischen Prozeßordnung gegebenen Garantien auf sie nicht anwendbar sind . . . Überdies gibt es hierzulande keine mächtige Presse, die in vollkommener Unabhängigkeit darauf sehen kann, daß Macht nicht mißbraucht wird. . ."

Dr. Kranzbühler verwies auch auf die gewaltige Verantwortung, die in den Nürnberger Prozessen der deutschen Verteidigung dadurch aufgebürdet war, daß es keinen übergeordneten Appellationsgerichtshof gab. Er selbst hatte am 27. Februar 1948 ein Telegramm an Präsident Truman gerichtet, in dem darauf hingewiesen wurde, daß alle Bemühungen, ein gerechtes Verfahren sicherzustellen, durch die von den amerikanischen Militärbehörden erlassenen Anordnungen vereitelt worden sind und hatte den Präsidenten der Vereinigten Staaten um Hilfe und Unterstützung gebeten. Sein Appell blieb unbeantwortet. Die Beschwerde wurde an die amerikanische Militärregierung zurückverwiesen, weil der internationale, auf einem Viermächteabkommen beruhende Status der Nürnberger Tribunale jegliche Verantwortlichkeit oder Pflicht einer ausführenden Behörde der Regierung der Vereinigten Staaten ausschließt, auf Petitionen oder Beschwerden solcher Art einzugehen. Kranzbühler wurde überdies mitgeteilt, daß weitere deutsche Beschwerden dieser Art von Berlin aus nicht mehr weitergeleitet würden.

Unter der heuchlerischen Vorgabe, daß die amerikanischen Gerichtshöfe in Nürnberg international seien, weigerten sich also die USA, die Verantwortung für das Benehmen ihrer eigenen Richter zu tragen. Wenn wir vermeinten, mit solchen Methoden den Deutschen Respekt vor Justiz und Demokratie beizubringen, dann gehörten wir zu den Leuten, die die Götter zur Vernichtung ausersehen, indem sie sie zuerst wahnsinnig machen.

Die Nürnberger Prozesse können nur Gegenstand eines Buches sein und nicht auf ein paar Seiten abgehandelt werden. Ich habe hier lediglich versucht, die Grundvoraussetzungen dieser Verfahren zu schildern, damit die amerikanische Öffentlichkeit begreift, wie hier die Gerechtigkeit in ihrem Namen zum Gespött gemacht wurde.

Viele der in Nürnberg Verurteilten hatten sich ohne alle Zweifel scheußlicher Verbrechen schuldig gemacht und ihr Urteil verdient. Die Tatsache aber, daß diese Urteile sich auf eine Gesetzgebung im Nachhinein gründeten, verletzte das Gerechtigkeits-

199


gefühl so sehr, daß auch gerechtfertigte Verurteilungen bei sehr vielen Leuten Zweifel hinterlassen haben. Wir haben in den Nürnberger Prozessen Verbrecher zu Märtyrern gemacht und durch unsere eigene Übertretung fundamentaler demokratischer Prinzipien der nazistischen Doktrin zu neuem Leben verholfen.

Schließlich haben die Nürnberger Prozesse nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern den berechtigten Verdacht erregt, daß das wirkliche Ziel der dafür verantwortlichen Amerikaner es war, die Sozialstruktur Deutschlands zu nivellieren. Die Ankläger in Nürnberg schienen den Beweis führen zu wollen, daß die Kapitalisten und Großgrundbesitzer die Haupthelfer der Nationalsozialisten waren. Es schien, als wollten sie jede Ähnlichkeit des Dritten Reiches mit dem Rußland Stalins verneinen. Daher ist der Versuch zu erklären, daß man Flick, Krupp und andere deutsche Industrielle als Kriegsverbrecher anklagte, daher die Prozesse gegen deutsche Generäle, von denen einige ja Hitlers wahnwitzigen Plänen Widerstand geleistet und sie nicht unterstützt hatten. Dies gibt auch die Erklärung dafür, daß man, was noch viel ungerechter war, Herrn von Weizsäcker vor Gericht stellte, den Aristokraten und Diplomaten, der unter den Nationalsozialisten im Amt geblieben war. Seine Bemühungen, den Krieg zu verhindern und die Opfer des Naziterrors zu schützen, wurden im Verlauf seines Prozesses von Persönlichkeiten wie Lord Halifax und anderen Engländern auf wichtigen Posten bescheinigt, darüber hinaus von dem früheren französischen Botschafter François-Poncet, von Carl Burckhardt, dem ehemaligen Hohen Kommissar des Völkerbundes in Danzig, von dem Schweizer Präsidenten Steiger, von Bischof Berggrav, dem Führer der norwegischen Widerstandsbewegung unter der deutschen Besatzung, vom Papst, dem amerikanischen katholischen Bischof und jetzigem apostolischen Nuntius in Deutschland, Muench, von dem von den Nazis verfolgten protestantischen Bischof Wurm von Stuttgart und vielen anderen Verwandten der Blutopfer Hitlers, darunter auch Juden.

Es gibt Gründe für den Verdacht, daß Brigadegeneral Telford Taylor, der als Hauptankläger für die Kriegsverbrechen nach Richter Jacksons Weggang die Nürnberger Prozesse dirigierte, Sympathien für die Sowjetunion hegte. Er weigerte sich sogar, die Sowjetregierung auch nur um die Auslieferung von auf Sowjetterritorium lebenden deutschen Zeugen zu bitten — weil dies die Sowjets in eine unangenehme Lage bringen konnte. Als Tay-

200


lor vom Korrespondenten des London Evening Standard gefragt wurde, ob aufgrund der Feststellungen des Internationalen Militärgerichtshofes die russischen Feldzüge in Polen, Finnland, Rumänien, Litauen, Lettland und Estland als Aggressionen angesehen werden könnten, erwiderte er : "Ob eine bestimmte Episode ein Verbrechen gegen den Frieden darstellt, kann nicht nur durch legale Definitionen bestimmt werden, sondern auch nach Beweisen, die sich auf Handlung und Geistesverfassung beziehen." Taylor erklärte dann, daß es nicht zu seinen Aufgaben als Hauptankläger gehöre, Kommentare über Geschehnisse außerhalb seines Kompetenzbereiches zu geben. Als er vor dem Verlassen Deutschlands am 25. September 1948 gefragt wurde, ob die Verbringung von deutschen Arbeitern zur Zwangsarbeit nach Rußland im Widerspruch zu den in Nürnberg erlassenen Gesetzen stehe, erwiderte Taylor, daß die diesbezüglichen Beweise lediglich Laienbeweise seien und daß die Handlungsweise der Russen auf jeden Fall im Zusammenhang mit der gegebenen Situation zu betrachten sei.

Diese Bemerkungen liefern nicht den schlüssigen Beweis dafür, auf welcher Seite General Taylors Sympathien lagen und da er Nürnberg verlassen hatte, bevor ich dorthin kam, bot sich mir nicht die Gelegenheit, ihn selbst danach zu fragen. Die einhellige Meinung der den Kommunisten nicht freundlich gesinnten Zeitungskorrespondenten unterstützte jedoch die Auffassung der Deutschen und Schweizer, er sei entweder ein Freund oder ein Opfer der Kommunisten, denen die Travestie amerikanischer Justiz in Nürnberg solch gewaltige Vorteile gebracht hatte.

Trotz der — einschließlich 18 Todesurteilen — insgesamt 115 in Nürnberg ausgesprochenen Verurteilungen, die er in 144 zu Ende geführten Fällen erreicht hatte, war General Taylor mit dem Ergebnis seiner Bemühungen nicht zufrieden. Es gelang ihm nämlich nicht nur nicht, einen einzigen deutschen Kapitalisten der Führung eines Angriffskrieges schuldig sprechen zu lassen, auch seinen Bemühungen, die Briten zu ähnlichen Prozessen zu überreden, war kein Erfolg beschieden. Ihr Sinn für Gerechtigkeit veranlaßte die Briten, Deutsche nur dann anzuklagen, wenn sie die anerkannten Prinzipien des Völkerrechtes verletzt hatten oder aber wegen Grausamkeiten, die nach deutschem oder angelsächsischem Recht strafbar waren.

General Taylors einziger Erfolg bestand darin, die Franzosen zur Bildung eines Gerichtes zu veranlassen, in dem nicht nur ein

201


polnischer Kommunist, sondern auch ein niederländischer und ein französischer Richter saßen, und das einen deutschen Industriellen, Röchling, der Führung eines Angriffskrieges anklagte und schuldig sprach. General Taylor, der an der Verhandlung teilnahm, soll aber enttäuscht darüber gewesen sein, daß Röchling zu sieben Jahren Gefängnis nicht als Kapitalist, sondern als deutscher Beauftragter für die Stahlproduktion verurteilt wurde.

Ob nun die Deutschen oder Neutralen in ihrer Auffassung recht hatten oder nicht, daß das Ziel der amerikanischen Anklage darin bestand, die Sozialstruktur Deutschlands zu nivellieren, indem sie bewies, daß Kapitalisten und Großgrundbesitzer als Klasse schuldig geworden waren und daß jeder, der in Deutschland ein wichtiges Amt hatte, schon deswegen ein Nazi war — die Prozesse gaben mehr als einen Grund, jenen Verdacht für begründet zu halten.

Die Anklage richtete nicht nur ihre schlimmsten Schmähungen gegen die deutschen Industriellen und die Generäle der Wehrmacht und versuchte am hartnäckigsten, jene der Führung eines Angriffskrieges schuldig befinden zu lassen — die Tatsache, daß Alfried Krupp für die Verbrechen seines Vaters angeklagt und verurteilt wurde, zeigt, daß diese Prozesse dazu bestimmt waren, eine Klasse und nicht etwa Einzelwesen zu bestrafen.

Bemerkenswerterweise benutzte die Anklage die berüchtigsten Mörder unter den Nazis als Hauptzeugen gegen die hohen Generäle der Wehrmacht, die sich Hitlers Befehlen zur Liquidation von Polen, Russen und Juden widersetzt und diese in manchen Fällen überhaupt nicht ausgeführt hatten.

Im Prozeß gegen die Generäle waren die Hauptzeugen der Anklage Oswald Pohl, der ehemalige Chef der SS-Hauptverwaltung, der gefesselt vorgeführt wurde, sowie Otto Ohlendorf, ehemaliger SS-Gruppenführer und Chef der Einsatzgruppen, die 1941 zu dem Zweck gebildet wurden, hinter den deutschen Armeen in Rußland einzumarschieren und dort Juden und Kommunistenführer zu vernichten. Ohlendorf, der in seinem eigenen Prozeß zugegeben hatte, daß er 90000 Menschen hatte töten lassen, war zum Tode verurteilt, aber noch nicht exekutiert worden, weil die Anklage ihn wegen seines bitteren Hasses gegen die Generäle, die ihn und Menschen seiner Art verachtet hatten, gut gebrauchen konnte. Er wurde als Kronzeuge der Anklage gegen die Offiziere und Herren, deren Verurteilung sie wünschte, in sicherem Gewahrsam gehalten.

202


Diese Benutzung von zum Tode oder zu langen Gefängnisstrafen verurteilten Männern als Zeugen der Anklage war eine der düstersten Seiten der Nürnberger Prozesse. Naturgemäß konnten Menschen dieser Art leicht dazu verleitet werden, falsches Zeugnis abzulegen, weil sie hofften, damit ihr Leben zu retten oder die Freiheit wiederzuerlangen. Der Fall Ohlendorf war besonders abstoßend, da dieser Mann ein fanatischer Nazi war und blieb, der bereit war, alles zu tun, damit die ihm verhaßten Generäle verurteilt wurden.

Las man die Anklageschriften und Urteile der meisten der zwölf Fälle, die im Namen der USA geführt wurden, war man betroffen darüber, daß wir so viel Zeit, Geld und Energie darauf verwendet und Amerikas Ruf für seine unparteiische Rechtsprechung dadurch verdunkelt haben, daß wir Deutsche deswegen verfolgten, weil sie in Rußland Kriegsverbrechen begangen hatten, obwohl die Sowjetregierung selbst sich weigerte, sich an diesen Prozessen zu beteiligen. Die Sowjets selbst waren eifrig damit beschäftigt, die deutschen Kriegsverbrecher zur Zusammenarbeit mit ihnen zu verführen. Es geschah recht häufig, daß die amerikanischen Richter in Nürnberg diejenigen verurteilten, die die Befehle ihrer Vorgesetzten ausgeführt hatten, während diese selbst jetzt in der Sowjetzone auf wichtigen Posten saßen.

Es hätte die amerikanischen Ankläger und Richter in Nürnberg zufriedenstellen können, wenn erklärt wurde, ein Verbrechen sei nur ein Verbrechen, wenn es während eines Krieges begangen wurde, daß man aber in Friedenszeiten ungestraft Verbrechen wider die Menschlichkeit begehen durfte. Mich — und ich bin mir sicher, auch die meisten Amerikaner ebenso wie die Engländer — stieß eine solche These ab. Leider hatten die meisten Amerikaner und Engländer aber kaum Kenntnis von den Verbrechen wider die Menschlichkeit, die wir selbst begangen oder die zu begehen wir unseren Alliierten gestattet hatten. Die amerikanische Presse berichtete fast ausschließlich über die Anklagen und Feststellungen der Staatsanwaltschaft Nürnberg, sonst über kaum etwas. Im Informationsbüro der USA im Nürnberger Justizpalast waren zwar Abschriften der Anklageschriften in unbegrenzter Zahl vorhanden, es gelang mir aber nicht, Abschriften der Verteidigungsreden in die Hand zu bekommen. Ich mußte Stunden darauf verwenden, mir von der einzigen im Büro vorhandenen Kopie Abschriften zu machen. Die Beamten des Infor-

203


mationsbüros standen auf dem Standpunkt, es sei eine Frechheit von den Deutschen, überhaupt eine Verteidigung zu wagen. Als ich fragte, wann der Fall Nr. 11 wahrscheinlich abgeschlossen sein werde, erhielt ich zur Antwort : "Wenn diese dreckigen Krauts mit ihren schmutzigen Tricks fertig sind." Als ich den Chef des Informationsbüros, von dem man hätte annehmen sollen, daß er Interviews für Korrespondenten arrangieren werde, ersuchte, mich in Kontakt mit einem der deutschen Verteidiger zu bringen, erklärte er, er wisse nicht, wie man einen solchen Kontakt herstellen könne. Er ließ mich fühlen, daß ich mich eines Bruches der guten Manieren schuldig gemacht hatte, wenn ich nicht überhaupt wegen meines Wunsches, mit den deutschen Rechtsanwälten zu sprechen, ein verdächtiges Subjekt sei.

Betty Knox, eine amerikanische Journalistin, die für die britische Beaverbrook-Presse arbeitete, und drei Jahre in Nürnberg verbracht hatte, berichtete mir, daß während der Sitzungen des Internationalen Militärtribunals zwar Hunderte von Abschriften der Dokumente der Anklage bereits vor den Verhandlungen an die ausländische Presse ausgegeben wurden, daß aber den 35 Anwälten der Verteidigung nur zwei Abschriften in deutscher Sprache überlassen wurden und diese nur nach jeder der täglichen Verhandlungen. Als Betty Knox Richter Jackson fragte, warum den deutschen Verteidigern nicht mehr Abschriften zur Verfügung gestellt würden, erwiderte er, daß es in den USA keinen Austausch von Dokumenten gäbe. Als sie darauf bestand, daß dies bei internationalen Gerichtshöfen üblich sei, wurde Jackson wütend und rief : "Das wäre viel zu gut für diese Bastarde !"

Die einzige Funktion, die die Nürnberger Prozesse erfüllt haben, war die, aus der amerikanischen Justiz eine Sportgeburt zu machen und die Deutschen mit Haß und Verachtung für unsere Scheinheiligkeit zu erfüllen.

204


Zurück zum Inhaltsverzeichnis
Zum nächsten Abschnitt
Zum vorhergehenden Abschnitt
Zurück zum Archiv